Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Oliver S. • 02.10.2024
Welche Konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung bzw. das Bundesinnenministerium, um den Beamten eine Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen zu ermöglichen?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 08.11.2024 von Johann Saathoff SPD

Es gibt bereits eine Reihe von Maßnahmen, die diese Themen adressieren und Beschäftigten Flexibilität einräumen

Frage von Roland D. • 02.10.2024
der geplante Anwendungserlass des Finanzministeriums, der dem gemeinnützigen Journalismus Rechtssicherheit geben sollte, wurde abgelehnt. Können Sie diesen noch unterstützen?
Profilbild
Antwort ausstehend von Daniel Föst FDP
Frage von Roland D. • 02.10.2024
Sehr geehrter Herr Loos, der geplante Anwendungserlass des Finanzministeriums, der dem gemeinnützigen Journalismus Rechtssicherheit geben sollte, wurde abgelehnt. Können Sie diesen noch unterstützen?
Bundestagskandidat Bernhard Loos
Antwort 14.10.2024 von Bernhard Loos CSU

Die Verantwortung liegt bei der Ampel-Bundesregierung.

Frage von Marcel R. • 02.10.2024
Sehr geehrte Frau Schauws, wie stehen Sie zur Anerkennung des Journalismus als gemeinnützig? Vielen Dank für Ihre Unterstützung in dieser Sache. Liebe Grüße aus Moers - Marcel Rameil
Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort 22.01.2025 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Non-Profit-Journalismus ist ein essenzieller Bestandteil unserer Medienlandschaft und erfüllt wichtige demokratische Aufgaben in der Gesellschaft.

Frage von Marcel R. • 02.10.2024
Sehr geehrter Herr Dieren, wie stehen Sie zur Anerkennung des Journalismus als gemeinnützig? Vielen Dank für Ihre Unterstützung in dieser Sache. Liebe Grüße aus Moers - Marcel Rameil
Portrait von Jan Dieren
Antwort ausstehend von Jan Dieren SPD
Frage von Oliver S. • 02.10.2024
Wäre es nicht an der Zeit Pilotprojekte zur 39-Stunden-Woche für Beamte ernsthaft in Betracht zu ziehen und zu prüfen, um die Auswirkungen auf Produktivität und Gesundheit zu bewerten?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 14.10.2024 von Johann Saathoff SPD

Leider sieht das BMI aktuell einfach keine Spielräume für eine Abkehr von der 41-Stunden-Woche, ist aber perspektivisch darum bemüht zu einer Situation zu gelangen, die die Rücknahme dieser Erhöhung möglich macht