Sehr geehrter Herr Dieren, wie stehen Sie zur Anerkennung des Journalismus als gemeinnützig? Vielen Dank für Ihre Unterstützung in dieser Sache. Liebe Grüße aus Moers - Marcel Rameil
Die Anerkennung des Journalismus als gemeinnützig steht auf S. 97 im Koalitionsvertrag.
(https://clicks.innn.it/f/a/th163zK4PYwulFcaTfDsww~~/AAAHagA~/RgRo3pdYP0RpaHR0cHM6Ly93d3cuc3BkLmRlL2ZpbGVhZG1pbi9Eb2t1bWVudGUvS29hbGl0aW9uc3ZlcnRyYWcvS29hbGl0aW9uc3ZlcnRyYWdfMjAyMS0yMDI1LnBkZj9saWQ9YzlvZ2hpbmMxbzZpVwVzcGNldUIKZvdYEvxmGQsY0FIVbWFyY2VsLnJhbWVpbEBnbXgubmV0WAQAAAOn)
Es gibt dazu auch einen Gesetzesentwurf: (https://clicks.innn.it/f/a/LqO3Sy2_S4_0s45fuKkEnA~~/AAAHagA~/RgRo3pdYP0RzaHR0cHM6Ly93d3cubG9iYnlyZWdpc3Rlci5idW5kZXN0YWcuZGUvbWVkaWEvMzQvZjYvMzU0NzI0L1N0ZWxsdW5nbmFobWUtR3V0YWNodGVuLVNHMjQwOTE3MDAxOC5wZGY_bGlkPTV5djNzNmJ6OTY3OFcFc3BjZXVCCmb3WBL8ZhkLGNBSFW1hcmNlbC5yYW1laWxAZ214Lm5ldFgEAAADpw~~)
Weitere Fragen an Jan Dieren
Für die SPD-Bundestagsfraktion und mich ist der konsequente Ausbau von Photovoltaik und anderen erneuerbaren Quellen Teil einer nachhaltigen Politik und zugleich ein entscheidender Hebel im Kampf gegen die Klimakrise.
Grundsätzlich teile ich jedoch die Auffassung der Ministerin Bärbel Bas, dass auch Beamt:innen, Abgeordnete und Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollten.
Für die SPD-Bundestagsfraktion und mich ist der konsequente Ausbau von Photovoltaik und anderen erneuerbaren Quellen Teil einer nachhaltigen Politik und zugleich ein entscheidender Hebel im Kampf gegen die Klimakrise.
Es ist für mich schwer nachvollziehbar, dass sich die CDU/CSU vor diesen Karren hat spannen lassen.