Bundestag - Fragen & Antworten

Sehr geehrte Frau S., 

Wir prüfen die Gesetzeslage jedoch fortwährend auf Aktualität und Verbesserungen und arbeiten entsprechend an insoweit notwendigen Anpassungen.

Für alle im Text genannten Gruppen gilt aber, dass sie alles objektiv Mögliche und subjektiv Zumutbare unternommen haben müssen, um ihren Lebensunterhalt selbst zu decken.

Er müsste nach meinem Dafürhalten deutlich beschränkt und wieder auf seine Aufgaben konzentriert werden.

Wir fordern die Abschaffung der Rundfunkbeiträge