Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Nele S. • 21.10.2024
Sind Sie als Bildungsministerin darin interessiert, das Abitur deutschlandweit einheitlicher zu machen, damit es vergleichbarer ist und mit weniger Vorurteilen behaftet ist?
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort 22.10.2024 von Bettina Stark-Watzinger FDP

Sehr geehrte Frau S., 

Frage von Michael H. • 21.10.2024
Gibt es Pläne das Verfassen eines Testaments digital zuzulassen? Für Privatpersonen, ohne Notar, muss bisher alles handschriftlich erfolgen.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.11.2024 von Marco Buschmann FDP

Wir prüfen die Gesetzeslage jedoch fortwährend auf Aktualität und Verbesserungen und arbeiten entsprechend an insoweit notwendigen Anpassungen.

Frage von Kined M. • 21.10.2024
Welche gegenwärtigen gesellschaftlichen Problemstellungen werden durch eine bessere Anerkennung der wohlhabendsten 1% der Bevölkerung gelöst?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Sh S. • 21.10.2024
Ich bin alleinerziehend mit drei behinderten Kindern und lebe etwa 10 Jahren in Deutschland. Wegen der Pflege meiner Kinder kann ich nicht arbeiten. Gibt es Härtefallregelungen für meine Situation?
Hakan Demir
Antwort 11.11.2024 von Hakan Demir SPD

Für alle im Text genannten Gruppen gilt aber, dass sie alles objektiv Mögliche und subjektiv Zumutbare unternommen haben müssen, um ihren Lebensunterhalt selbst zu decken.

Frage von Ario A. • 21.10.2024
Sehr geehrter Herr Beckamp, wie steht die AFD zu Rundfunkgebühren und dem Beibehält der Öffentlich-Rechtlichen Medien?
Portrait von Roger Beckamp
Antwort 04.12.2024 von Roger Beckamp AfD

Er müsste nach meinem Dafürhalten deutlich beschränkt und wieder auf seine Aufgaben konzentriert werden.

Frage von Ario A. • 21.10.2024
Wie stehen Sie und die AFD zu der "Bedeutung von Öffentlich-Rechtlichen Medien im Bezug auf die Demokratie"?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 11.12.2024 von Beatrix von Storch AfD

Wir fordern die Abschaffung der Rundfunkbeiträge