Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Ario A. • 21.10.2024
Wie steht die Linke zu der aktuellen Situation im mittleren Osten und der Israelischen Offensive in Gaza und dem Libanon?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.11.2024 von Gregor Gysi Die Linke

als Anlage übermittle ich Ihnen meine letzte Rede zum Nahostkonflikt. Danach dürfte Ihre Frage beantwortet sein.

Frage von Lea M. • 21.10.2024
Wie möchten Sie den Radverkehr in Hamburg weiter fördern, um sicherzustellen, dass mehr Menschen das Fahrrad als umweltfreundliche Alternative nutzen?
Portrait von Katharina Beck
Antwort 23.12.2024 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Außerdem wollen wir mittelfristig 100 km Radwege pro Jahr sanieren/ausbauen und bezirkliche Fahrradkonzepte sowie Schulradwege erarbeiten.

Frage von Lea M. • 21.10.2024
Welche Strategien verfolgt die SPD, um den Wohnungsbau in Städten wie Hamburg voranzutreiben und gleichzeitig den Anstieg der Mieten zu begrenzen?
Portrait von Dorothee Martin
Antwort ausstehend von Dorothee Martin SPD
Frage von Ingrid S. • 21.10.2024
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Wie stellen Sie als Finanzminister sicher, dass die 35 Mrd Euro (!) Steuerhinterziehung aus dem Cum-Cum-Steuerbetrug wieder an den Staat zurückgezahlt wird?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Willy P. • 21.10.2024
Krankenhausversorgung: Die Corona Pandemie hat gezeigt, dass wir aber knapp an Betten und Personal sind. Wie passt diese Maßnahme dazu?
Portrait von Martin Gassner-Herz
Antwort 31.10.2024 von Martin Gassner-Herz FDP

Die Krankenhausdichte erfordert Reformen. Mit dem KHVVG verbessern wir Qualität und Effizienz, unterstützen mit 50 Mrd. Euro und sichern Tarifrefinanzierungen.