Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Bernd Westphal
Antwort von Bernd Westphal
SPD
• 16.12.2024

Der ideologische Umgang mit Cannabis darf nicht länger dazu führen, dass arbeitsfähige und fahrtüchtige Menschen aus dem Berufsleben gedrängt werden. Ich setze mich dafür ein, dass solche Themen künftig auf der Grundlage von Wissenschaft, Vernunft und wirtschaftlicher Verantwortung behandelt werden.

Portrait von Gökay Akbulut
Antwort von Gökay Akbulut
Die Linke
• 31.10.2024

Für uns ist es unfassbar, dass die Bundesregierung mit dem frauenverachtenden Taliban-Regime beim Thema Abschiebungen zusammenarbeitet, stattdessen sollte die Bundesregierung, um die Unterdrückung und Verfolgung der Frauen in Afghanistan zu beenden alle verfügbaren diplomatischen und humanitären Mittel einzusetzen.

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort von Isabel Cademartori
SPD
• 26.11.2024

Mein Kollege Nils Schmid hat kürzlich eine Überprüfung unserer Position zur afghanischen Regierung gefordert, um den Menschen dort direkter und wirksamer zu helfen. Es bleibt eine zentrale Aufgabe, Druck aufrechtzuerhalten und humanitäre Hilfe zu ermöglichen.

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