Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Bärbel N. • 04.11.2024
Warum müssen Winterreifen, die eine Profiltiefe von sechs Millimeter haben, getauscht werden?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ricardo R. • 04.11.2024
Sie haben auf die Frage ihrer Haltung zum AFD Verbotsverfahren leider nicht geantwortet, viel geschrieben aber nicht geantwortet. Deswegen nochmal: sind sie für oder gegen den Antrag ?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 22.11.2024 von Christian Dürr FDP

Aus den in meiner Antwort auf Ihre erste Frage genannten Gründen, insbesondere aufgrund des leider ungewissen Ausgangs eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD, bin ich zum jetzigen Zeitpunkt gegen die Einleitung eines solchen Verfahrens.

Frage von Michael P. • 04.11.2024
Würden Sie persönlich - und würde die AfD-Fraktion insgesamt - im Falle eines konstruktiven Misstrauensantrags gegen Bundeskanzler Olaf Scholz votieren, um F. Merz (CDU) zum neuen Kanzler zu "küren" ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2024 von Stephan Brandner AfD

Unsere Kanzlerkandidatin heißt Weidel

Frage von Michael P. • 04.11.2024
Würden Sie persönlich - und würde die AfD-Fraktion insgesamt - im Falle eines konstruktiven Misstrauensantrags gegen Bundeskanzler Olaf Scholz votieren, um F. Merz (CDU) zum neuen Kanzler zu "küren" ?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 11.12.2024 von Beatrix von Storch AfD

Merz ist als Kanzler nicht geeignet

Frage von Peter B. • 04.11.2024
Wie stehen Sie zur Aussage Ihres Generalsekretärs Mirsch, dass Herr Schröder wieder seinen Platz in der SPD habe, angesichts von 600 Tausend toten russsischen und nicht benannten ukr. Soldaten?
Pressebild Parsa Marvi
Antwort 27.11.2024 von Parsa Marvi SPD

Herr Miersch darauf hingewiesen, dass zwei Schiedsgerichtsverfahren (Parteiordnungsverfahren) gegen Gerhard Schröder rechtlich gescheitert sind. Aus juristischen Gesichtspunkten ist damit der Fall abgeschlossen. Das bedeutet, Gerhard Schröder ist weiterhin Mitglied der SPD.