Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 10.03.2025

Der Föderalismus bringt viele Vorteile mit sich, vor allem, dass Entscheidungen näher an den Bürgerinnen und Bürgern getroffen werden. Trotzdem gibt es Bereiche, in denen eine engere Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern sinnvoll wäre, um Kosten zu reduzieren und Abläufe effizienter zu gestalten.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 12.12.2024

Tatsächlich gibt es Hinweise, dass einige Bundesländer ähnliche oder identische Beihilfe-App-Lösungen nutzen. Beispielsweise verwendet Niedersachsen eine App, die in leicht abgewandelter Form bereits von Beihilfestellen anderer Bundesländer eingesetzt wird, darunter Nordrhein-Westfalen, Bayern und Berlin. Diese gemeinsame Nutzung deutet darauf hin, dass die Entwicklungskosten durch die Mehrfachverwendung einer bestehenden Lösung reduziert wurden. Zur Ermittlung der exakten Höhe der Entwicklungskosten der jeweiligen Beihilfe-Apps der einzelnen Bundesländer ist es empfehlenswert, sich direkt an die zuständigen Ministerien oder Beihilfestellen der Bundesländer zu wenden.

Portrait von Christian Dürr
Antwort von Christian Dürr
FDP
• 02.12.2024

Meine Position zu den russischen Vermögenswerten ist eindeutig: Putin muss nicht nur seinen illegalen Angriffskrieg gegen die Ukraine sofort beenden, sondern selbstverständlich auch den immensen Schaden begleichen, den er der Ukraine zugefügt hat

E-Mail-Adresse