Bundestag - Fragen & Antworten

Lars Rohwer
Antwort von Lars Rohwer
CDU
• 02.12.2024

Eine solche Debatte hilft aus meiner Sicht wenig, sondern bietet Grundlage für das, was die AfD am besten beherrscht: sich eine Märtyrerposition einzurichten.

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort von Harald Ebner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.01.2025

Den Motor im Stand laufen zu lassen, stellt nach der StVO (§ 30 Abs. 1 StVO) eine Ordnungswidrigkeit dar und wird in der Regel mit einem Bußgeld von 80€ belegt.

Frage von Patrick v. • 02.12.2024
Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 03.12.2024

Ich kann leider nicht sagen, welche Gesetze der Deutsche Bundestag in den verbleibenden 3 Sitzungswochen für der nächsten Bundestagswahl noch verabschieden wird.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort von Stefan Schmidt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.12.2024

Ich bin klar für ein AfD-Verbot und unterstütze dazu den Antrag von Renate Künast.

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