Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Felix H. • 03.12.2024
Wie kam's aus Ihrer Sicht zu dem breiten Unverständnis, dem die Bundesregierung u.a., aber nicht nur in Dänemark, Skandinavien, Polen, baltischen Staaten in der Frage der Ukraine begegnet?
Foto zeigt den Politiker Andreas Rimkus
Antwort ausstehend von Andreas Rimkus SPD
Frage von Felix H. • 03.12.2024
Wie kam's aus Ihrer Sicht zu dem breiten Unverständnis, dem die Bundesregierung u.a., aber nicht nur in Dänemark, Skandinavien, Polen, baltischen Staaten in der Frage der Ukraine begegnet?
Kerstin Griese MdB
Antwort 17.01.2025 von Kerstin Griese SPD

Die Hilfen für die Ukraine müssen weiterhin fließen, und dafür müssen wir die Schuldenbremse aussetzen.

Frage von Felix H. • 03.12.2024
Wie kam's aus Ihrer Sicht zu dem breiten Unverständnis, dem die Bundesregierung u.a., aber nicht nur in Dänemark, Skandinavien, Polen, baltischen Staaten in der Frage der Ukraine begegnet?
Sanae Abdi, MdB
Antwort 06.01.2025 von Sanae Abdi SPD

Wir haben einen langen Atem und wir werden an der Seite der Ukraine stehen – so lange, wie das nötig ist

Frage von Felix H. • 03.12.2024
Welche Alternativen nach dem Durchführungsbeschluss des EU-Rats zur Massenszustromrichtlinie gab es, wenn R. Mützenich, H. Heil u. große Teile der SPD Bürgergeld etc. als "Ukrainehilfen" verrechnen?
Sanae Abdi, MdB
Antwort 27.01.2025 von Sanae Abdi SPD

Solange Putin nicht bereit ist, diesen furchtbaren Krieg zu stoppen, ist für viele Ukrainer:innen eine Rückkehr in ihr Heimatland nicht vorstellbar.

Frage von Adisa P. • 03.12.2024
Ich habe mich in DE einbürgern lassen und musste damals meine bosnische Staatsangehörigkeit abgeben. Nun möchte ich diese (neben der deutschen) wieder erlangen & habe mich in Prijedor hierzu erkundigt
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 05.12.2024 von Adis Ahmetović SPD

Bosnien und Herzegowina müsste sein Staatsangehörigkeitsrecht reformieren, damit Sie die doppelte Staatsangehörigkeit erhalten können.

Frage von Markus D. • 03.12.2024
Warum soll die Autobranche erneut kräftig gefördert werden und gleichzeitig werden Pflege- und Familiengeld gekürzt?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 12.12.2024 von Daniela Ludwig CSU

ich bin ganz Ihrer Meinung, dass sowohl Bund als auch die Bundesländer stets genau überlegen müssen, wie und an wen staatliche Unterstützung vergeben wird. Allerdings ist für die Wirtschaft gerade bei Standortentscheidungen die Verlässlichkeit sehr wichtig.