Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Felix H. • 04.12.2024
Wie kam's aus Ihrer Sicht zu dem breiten Unverständnis, dem die Bundesregierung u.a., aber nicht nur in Dänemark, Skandinavien, Polen, baltischen Staaten in der Frage der Ukraine begegnet?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 13.12.2024 von Dirk Wiese SPD

Deutschland leistet sehr viel und das erkennt auch die Ukraine an

Frage von Michael F. • 04.12.2024
Wird die CDU die Ampel-Staatsangehörigkeitsreform rückgängig machen können?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.12.2024 von Thorsten Frei CDU

Dass diese Reform für unser Land schädlich ist, weil damit der Integrationserfolg eher gefährdet als gestärkt wird, ist für mich aber klar.

Frage von Jonas T. • 04.12.2024
Warum stimmen Sie für ein Verbot der Suizidhilfe, während Sie für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen eintreten? Wie rechtfertigen Sie diesen Widerspruch in der Selbstbestimmung?
Portrait von Katja Mast
Antwort 19.02.2025 von Katja Mast SPD

Zur Suizidhilfe habe ich 2023 für einen Antrag der Gruppe Castellucci gestimmt

Frage von Florian S. • 04.12.2024
Ist es wirklich Umweltschutz, wenn man durch eine Steuer auf nicht Nikotinhaltige Bestandteile von E-liquids in Kauf nimmt, dass durch einweg E-Zigaretten massiv E-Waste entsteht?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Eva K. • 04.12.2024
Unterstützen Sie den Antrag zur Abschaffung des Paragraph 218?
Portrait von Thomas Hitschler
Antwort 20.12.2024 von Thomas Hitschler SPD

Sicherlich gibt es in der Politik auch andere Stimmen, die dieses Thema für polarisierend halten. Ich hingegen stehe einer Neuregelung noch in dieser Wahlperiode aufgeschlossen gegenüber.

Frage von Hartmuth A. • 04.12.2024
Rentner erhalten z.B. in Hallen -und Freibädern keine Eintrittsermäßigung! Warum ist das so?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.03.2025 von Hubertus Heil SPD

Die angesprochenen Ermäßigungen werden seitens der Betreiberinnen und Betreiber der Einrichtungen oder Veranstaltungen freiwillig und auf privatrechtlicher Grundlage gewährt