Frage von Simon K. • 02.12.2022
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Aufgrund des in der Sozialhilfe geltenden Nachrangprinzips, zu der auch die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gehört, ist eine vollständige Nichtberücksichtigung von erwirtschaftetem Erwerbseinkommen bei gleichzeitigem Bezug dieser Sozialleistung nicht möglich
Frage von Christoph H. • 02.12.2022
Antwort 12.07.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin mir sicher, dass niemand gezwungen ist, sich auf solchen – für Männer zahlungspflichtigen – Portalen anzumelden. Es gibt sicherlich Alternativen.
Frage von Klaus P. • 02.12.2022
Frage von Sandra V. • 02.12.2022
Frage von Michael S. • 02.12.2022
Antwort 07.12.2022 von Dirk Wiese SPD
Dass die jetzt bekannten, sehr seltenen Nebenwirkungen der Impfstoffe so schnell entdeckt wurden, zeigt, dass wir ein gut funktionierendes Warnsystem haben.
Frage von Marko N. • 01.12.2022
Antwort 21.04.2023 von Maja Wallstein SPD
Mit weitreichenden Entlastungspaketen und Hilfen für Bürgerinnen und Bürger, Familien, Rentner, Geringverdiener und Unternehmen stellen wir uns dagegen
