Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Marko N. • 06.12.2022
Sehr geehrter Herr Maas, frage, :warum müssen burger/innen mit einem geringfühgigen Einkommen, die einmalige jährliche energiepauschale von 300,-euro versteuern?
Profilbild Heiko Maas
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD
Frage von Marten S. • 06.12.2022
Sehr geehrter Dr. Kaufmann, ich schätze Ihr Fachwissen und Ihre Reden im Bundestag. Gibt es die Chance einen Einblick in Ihre Dissertation zu erhalten?
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 11.12.2022 von Malte Kaufmann AfD

Selbstverständlich kann meine Dissertation jederzeit in der Bibliothek der promotionsführenden Universität eingesehen werden.

Frage von Erhard J. • 06.12.2022
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Marco Buschmann (FDP), das Ex-MdB Jens Maier (AfD) darf nicht mehr als Richter arbeiten. Was sagen Sie als Bundesjustizminister dazu?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.12.2022 von Marco Buschmann FDP

Aus Respekt vor der Arbeit der unabhängigen Justiz kann ich daher zu diesem laufenden Verfahren keine Stellungnahme abgeben.

Frage von Erhard J. • 06.12.2022
Sehr geehrter Herr MdB Martin Hess AfD, der Richter >Herr Jens Maier AfD (Ex-MdB)< aus Sachsen darf nicht mehr als Richter arbeiten! Was sagen Sie dazu?
Martin Hess MdB
Antwort 06.03.2025 von Martin Hess AfD

Der fragwürdige Umgang mit Mitgliedern der AfD sollte allen Bürgern in unserem Land die Augen öffnen.

Frage von Willfried J. • 06.12.2022
Warum sind in der Meldung des Zahlbetrages für die Aufwandsentschädigung von Ehrenamtlern an das Finanzamt die für die Steuererhebung nicht relevanten Kosten enthalten? (Kilometergeld...)
Portrait von Katharina Beck
Antwort 11.07.2023 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es stimmt, dass hier Aufwand entsteht - und ein Ziel ist es natürlich, ehrenamtliche Arbeit so einfach wie möglich zu halten

Frage von Mariusz R. • 06.12.2022
Sehr geehrter Herr Hakverdi, warum passen Sie die Freibeträge bei den Erben nicht an, obwohl diese seit Jahrzehnten unverändert sind, insbesondere beim sprichwörtlichen "Oma ihr Häuschen" ?
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 02.02.2023 von Metin Hakverdi SPD

Insbesondere für Immobilien, die durch den Erben oder die Erbin nicht selbst genutzt, sondern vermietet werden sollen, fehlt ein Rechtfertigungsgrund für eine weitergehende Privilegierung.