Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Hubert G. • 13.01.2023
ist die grüne "Friedenspartei" jetzt endgültig zur Kriegspartei mutiert oder warum fordern gerade Sie, jetzt der polnischen Regierung die Panzerlieferungen an die Ukraine zu gestatten?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 04.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir stehen fest an der Seite der Ukraine, ihrer Bevölkerung und ihres in der UN-Charta verbrieften Rechts auf Selbstverteidigung, Freiheit und Selbstbestimmung.

Frage von Raimund B. • 13.01.2023
Auf Fragen nach Ihrem Kriegsdienst antworten Sie hier, dass Sie vom Bundeswehrarzt ausgemustert wurden. Waren Sie also tatsächlich bei der Bundeswehr? Denn nur dort gibt es Bundeswehrärzte.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bundeswehrärzte führen Musterung durch.

Frage von Gerhard J. • 13.01.2023
Schließt der vom Bundestag beschlossene Energiepreisdeckel alle Nebenkosten mit ein, oder kommen noch Kosten wie Grundgebühr, MESt. Sonstige Abgaben usw dazu?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 06.06.2023 von Ralf Stegner SPD

Grundsätzlich nehmen beide die Deckelung eines aus Erfahrungswerten bestimmten Grundbedarfs in den Blick

Frage von Oliver S. • 13.01.2023
Wann gibt es endlich einen Entwurf zur Umsetzung der amtsangemessenen Alimentation für Bundesbeamte?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 16.01.2023 von Lars Castellucci SPD

Im Bundesinnenministerium setzt man sich aktuell mit den konkretisierten Vorgaben des BVerfG zum Mindestabstandsgebot auseinander.

Frage von Dr. Hendrik R. • 13.01.2023
Welche Risiken und langfristigen Nachteile für Deutschland beziehen Sie in Ihre Forderung nach Lieferung schwerer Angriffswaffen wie Leopard-Panzer in die Ukraine mit ein, und wie bewerten Sie diese?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Wenn wir in Zukunft in einer freiheitlichen Demokratie leben wollen, dann muss jeder Autokrat wissen, dass die freie Welt sich zur Wehr setzt, wenn sie angriffen wird.