Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Manuela H. • 13.01.2024
Bekommt Klima-Geld Wenn man Witwe Rente bekommt
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Ich setze mich für ein soziales Klimageld ein, von dem insbesondere Personen mit geringen und mittleren Einkommen profitieren.

Alois Rainer MdB
Antwort 17.01.2024 von Alois Rainer CSU

Maßnahmen gegen extremistische Einzelpersonen können durchaus sinnvoll sein. Ein Verbotsverfahren gegen die AfD halte ich allerdings für den falschen Weg.

Portrait von Erhard Grundl
Antwort ausstehend von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 15.01.2024 von Stephan Pilsinger CSU

Die aktuellen Vorkommnisse in der AfD und ihre Rolle in der politischen Landschaft sind besorgniserregend für unsere gesamte Gesellschaft. Es ist wichtig, dass wir die demokratischen Werte kraftvoll schützen und Extremismus aufmerksam bekämpfen.