Frage von Alena F. • 13.01.2024
Antwort von Mark Helfrich CDU • 23.02.2024
Trotzdem sehe ich ein mögliches Verbotsverfahren vergleichbar mit dem der NPD zwischen 2013 und 2017 kritisch. Ein solches juristisches Verfahren dauert lange und bedarf einer umfassenden Beweislage.
Frage von Alena F. • 13.01.2024
Antwort von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.01.2024
Die Recherchen von Correctiv zeigen einmal mehr, dass Rechtsextreme Ihre Umsturzfantasien in die Tat umsetzen wollen, um unsere Demokratie zu gefährden.
Frage von Alena F. • 13.01.2024
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Christine L. • 13.01.2024
Antwort von Daniel Föst FDP • 29.01.2024
Ich bin der Überzeugung, dass der Kampf gegen die AfD auf vier starken Säulen ruhen muss:
Frage von Sabina V. • 13.01.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 11.04.2024
Auf Hinterbliebenenrenten werden eigene Erwerbs-, Erwerbsersatz sowie Vermögenseinkommen angerechnet. Hierzu zählt als Erwerbsersatzeinkommen auch eine Erwerbsminderungsrente.
Frage von René B. • 13.01.2024
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN