Bundestag - Fragen & Antworten

Wie überall fehlt auch in der kommunalen Verwaltung Personal, sodass Prozesse nicht so schnell laufen wie sie es sollten.

Die AfD-Fraktion steht Bitcoin offen gegenüber. Planungen hinsichtlich politischer Änderungen diesbezüglich sind mir nicht bekannt.

Die Renten sind an das mittlere Lohnniveau gebunden und steigen automatisch mit; leider mit etwas Verzug (zum 1. Juli eines Jahres), dafür allerdings dauerhaft.

Stimmt der dem Gesetz zu, wird es anschließend in zwei Stufen in Kraft treten: Die Regelungen zur Entkriminalisierung und zum Eigenanbau sollen im April 2024 starten.