Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Sarah S. • 24.01.2024
Wie gedenken Sie den im Rahmen der Terroranschlägen des 07.Oktobers in Israel in eruptierenden Antisemitismus zu bekämpfen, vor allem in Ihrem eigenen Wahlkreis?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 25.03.2024 von Armand Zorn SPD

Haltung zeigen und in konkretes politisches Handeln überführen.

Frage von Gautham S. • 24.01.2024
Kann der Einbürgerungsprozess für diejenigen, die eine Einbürgerungszusicherung erhalten haben, beginnen?
Hakan Demir
Antwort 24.01.2024 von Hakan Demir SPD

Es gilt immer die geltende Gesetzeslage.

Frage von Udo D. • 24.01.2024
Sehr geehrte Frau Wagenknecht, auch ich bitte um eine Erklärung, warum Sie gegen Friedensverhandlungen im Ukraine Konflikt gestimmt haben, warum gab es altenativ keine Enthaltung Ihrer Gruppe?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 07.03.2024 von Sahra Wagenknecht BSW

Unserer Meinung nach ist es entscheidend, einen Waffenstillstand zu erreichen und Verhandlungen zu ermöglichen, ohne bereits Akteuren konkrete Rollen zuzuweisen oder Verhandlungsergebnisse vorwegzunehmen, wie es der AfD-Antrag tut.

Frage von Jondis S. • 24.01.2024
Sehr geehrte Frau Bayram, wie haben Sie letzte Woche am 18.01. in der Abstimmung über das "Gesetz zur Verbesserung von Rückführungen" abgestimmt und weshalb?
Portrait von Canan Bayram
Antwort 25.01.2024 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rückführung habe ich mit nein gestimmt.

Frage von Fabian D. • 24.01.2024
Halten Sie die Vorfeldorganisationen der AfD auch für so bedrohlich für unsere Demokratische Grundordnung, dass gemäß Artikel 9 Abs. 2 GG deren Wirken unterbunden werden sollte?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD