Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Jonas S. • 30.01.2024
Was ist der aktuelle Stand bzgl. der Abänderung des Art. 3 Abs. 3 GG (Streichen und Ersetzen des "Rasse"-Begriffs)? Plant die GroKo dies noch in dieser Legislaturperiode?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jonas S. • 30.01.2024
Was ist der aktuelle Stand bzgl. der Abänderung des Art. 3 Abs. 3 GG (Streichen und Ersetzen des "Rasse"-Begriffs)? Plant die GroKo dies noch in dieser Legislaturperiode?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 03.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Wir haben in der Koalition beschlossen, von dieser Änderung Abstand zu nehmen.

Frage von Jonas S. • 30.01.2024
Was ist der aktuelle Stand bzgl. der Abänderung des Art. 3 Abs. 3 GG (Streichen und Ersetzen des "Rasse"-Begriffs)? Plant die GroKo dies noch in dieser Legislaturperiode?
Hakan Demir
Antwort 23.02.2024 von Hakan Demir SPD

Dementsprechend kann der Begriff nicht ersatzlos gestrichen werden, sondern benötigt einen Ersatzbegriff, beziehungsweise eine Ersatzformulierung.

Frage von Maurice R. • 30.01.2024
Die Ampel hat den Ruf, viel zu Streiten – das muss nicht unbedingt schlecht sein. Was tun Sie um die interne Kommunikation zu verbessern?
Bild von Sebastian Roloff
Antwort 30.01.2024 von Sebastian Roloff SPD

Die Koalition und die Regierung sind handlungsfähig und weiterhin auf gutem Wege Deutschland voranzubringen

Frage von France K. • 30.01.2024
Warum wird das im KV vereinbarte Entlastungsvorhaben für pflegende Angehörige in Form von Lohnersatzleistungen für Familienpflegezeit nicht umgesetzt?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 14.02.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Weiterentwicklung von Pflegezeit und Familienpflegezeit sowie die Einführung einer Lohnersatzleistung sind dabei eines der prioritären Vorhaben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das dort momentan mit Hochdruck vorbereitet wird

Frage von klaus t. • 30.01.2024
Warum muss ich es als Nichtraucher akzeptieren, dass an Bushaltestellen, gern auch im Wartehäuschen, sehr viel geraucht wird und ich durch das Passivrauchen meine Gesundheit gefährde oder schädige?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD