Portrait von Robert Habeck
Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Jonas S. •

Was ist der aktuelle Stand bzgl. der Abänderung des Art. 3 Abs. 3 GG (Streichen und Ersetzen des "Rasse"-Begriffs)? Plant die GroKo dies noch in dieser Legislaturperiode?

Seit 2008 wird immer wieder über das Streichen des "Rasse"-Begriffs gesprochen. Die GroKo wollte in dieser Legislaturperiode die Verfassung anpassen und den Begriff ersetzen, doch bis heute ist nichts geschehen. Passiert das Ihrer Einschätzung nach noch in dieser Legislaturperiode oder ist der Gesetzentwurf ganz vom Tisch?