Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Felix N. • 02.02.2024
Was passiert mit den Behindert Werkstätten, wenn ihr mal die kanzler/in oder Den Kanzler stellen werden?
Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 12.04.2024 von Kay Gottschalk AfD

Wie Sie in unserem Antrag „Ausgleichsabgabe neu – Mehr Menschen mit Behinderung in Arbeit bringen“ (20/5999) erkennen können, ergibt sich daraus, dass wir mehr Menschen mit Behinderung in "echte" Arbeit bringen wollen.

Frage von Heinrich P. • 02.02.2024
Sieht die Anwendung des lang erwarteten BBVAngG auch eine Nachzahlung bei zwischenzeitlich eingetretenen Trennungen/Scheidungen, sofern der kinderbezogene FamZuschlag wg. §40(6)BBesG wegfällt, vor?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 14.02.2024 von Johann Saathoff SPD

Das BMI steht nach wie vor zur Nachzahlung an alle Besoldungs- und Versorgungsberechtigten des Bundes auch ohne Widerspruch rückwirkend bis zum Jahr 2021.

Frage von Ralf K. • 02.02.2024
Taurus an die Ukraine
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 06.02.2024 von Matthias Mieves SPD

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat die Deutschland der Ukraine bereits Hilfen im Gesamtwert von knapp 28 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt - als humanitäre Unterstützung, als direkte Zahlungen oder in Form von Waffen.