Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Andre N. • 18.02.2024
Sehr geehrte Fr.Bas , ich würde gern wissen ,ob Ruhestandsgelder gedeckelt sind. Mit freundlichen Grüßen Andre N.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 04.07.2024 von Bärbel Bas SPD

Das Ruhegehalt des Bundespräsidenten wird nicht mit anderen Ruhegehältern addiert

Frage von Günther K. • 18.02.2024
Wie erklären Sie Ihre Behauptung, die Rentenerhöhung im vergangenen Jahr sei "nicht gering" gewesen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.06.2024 von Hubertus Heil SPD

Bleibt die Lohnsteigerung hinter der Inflation zurück, ist auch die Rentenanpassung geringer als die Inflation. Auf der anderen Seite ist durch die sogenannte Rentengarantie sichergestellt, dass die Rentenwerte bei sinkenden Löhnen nicht gekürzt werden.

Frage von Günther K. • 18.02.2024
Wie stehen Sie zur Behauptung von Hrn. Heil, die Rentenerhöhung im vergangenen Jahr sei "nicht gering" gewesen?
Portrait von Jan Plobner
Antwort 23.02.2024 von Jan Plobner SPD

Die Renten stiegen im Westen um 4,39% und im Osten sogar um 5,86%. Dies ist ein nicht geringer Anstieg, obgleich er etwas unter der Inflationsrate liegt.

Frage von Karl -Heinz K. • 18.02.2024
Wie vereinbaren Sie Ihre Absprachen mit Porsche mit Ihrem Ein, den Sie bei Ihrem Eid auf das Grundgesetz geleistet haben?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Stefan W. • 18.02.2024
Wie stehen Sie zur Kritik am geplanten Demokratiefördergesetz?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 20.02.2024 von Christos Pantazis SPD

Das Demokratiefördergesetz schafft erstmals die gesetzliche Grundlage, damit der Bund gezielte Maßnahmen zur Demokratieförderung und Extremismusprävention ergreifen kann.