Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Jürgen B. • 21.02.2024
Sehr geehrter Herr Hahn, wie rechtfertigen Sie, unter dem Eindruck ihrer Beteiligung an vergangenen Fehlentscheidungen, ihre aktuelle Kritik an der Beschaffungsgeschwindigkeit BAAINBw.
Portrait von Florian Hahn
Antwort ausstehend von Florian Hahn CSU
Frage von Wilfried T. • 21.02.2024
Wie kann es sein, dass sich die Grünen, wider besseren Wissens, für fossile Gaskraftwerke als Back-Up entscheiden?
Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 03.07.2024 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zuletzt haben wir mit Beschluss des „Solarpaketes“ auch Verbesserungen für die Bioenergie vorgenommen:

Frage von Karl S. • 21.02.2024
Wann kommt endlich der Gesetzentwurf zur Alimentation in den BT?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 01.03.2024 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Einen Termin zur Kabinettbefassung oder zum Beginn des parlamentarischen Verfahrens kann ich Ihnen daher leider nicht konkret nennen.

Frage von Karl S. • 21.02.2024
Wann kommt endlich der Gesetzentwurf zur Alimentation in den BT?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 11.03.2024 von Sebastian Hartmann SPD

Ich bin jetzt jedoch guter Hoffnung, dass die Kabinettbefassung noch vor der parlamentarischen Sommerpause erfolgen kann.

Frage von Andreas G. • 21.02.2024
Sie haben gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gestimmt. Welche Art von Eskalation befürchten Sie von Seiten Russlands im Falle einer Lieferung?
Portrait von Rebecca Schamber
Antwort 01.07.2024 von Rebecca Schamber SPD

Wir verfolgen eine klare Linie, was die Unterstützung der Ukraine angeht - es werden die Waffensysteme geliefert, die die Ukraine bei der Selbstverteidigung unterstützen

Frage von Ilona K. • 21.02.2024
Wird beim Grundrentenzuschlag ein Riester Sparvertrag der wegen Geringfügigkeit auf einmal ausbezahlt wurde beim zu versteuernden Einkommen angerechnet ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD