Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Gabriele S. • 22.02.2024
Guten Tag, wieso gab es keine Stimme für den Antrag der CDU zur Taurus Lieferung?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben mit der Mehrheit der Ampel-Fraktionen am 22. Februar einen eigenen Antrag zur Unterstützung der Ukraine beschlossen.

Frage von Dirk S. • 22.02.2024
Soll die Steuerklasse 3 auch für Alleinverdiener abgeschafft werden? Oder Alleinverdiener + Ehefrau mit einem Minijob? Familien mit einem Alleinverdiener hätten enorme finanzielle Einbußen
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Gabriele S. • 22.02.2024
Guten Tag, wieso gab es keine Stimme für den Antrag der CDU zur Taurus Lieferung?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich habe dann in Ergänzung zum Ampel-Antrag auch dem Antrag der CDU/CSU zugestimmt, weil darin explizit das Wort Taurus erwähnt wurde.

Frage von Mai I. • 22.02.2024
Wird die Studienzeit im Rahmen des Reforms zur Erlangerung der Niederlassung Erlaubnis zur Hälfte angerechnet?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 07.07.2024 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gemäß den aktuellen Bestimmungen bietet ein absolviertes Studium gewisse Vorteile, um eine Niederlassungserlaubnis zu erlangen.

Frage von Sabine E. • 22.02.2024
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Warum beteiligt sich Deutschland an dem Einsatz im roten Meer? Es ist kein NATO Einsatz, welche gesetzliche Grundlage gibt es dafür?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maximilian H. • 22.02.2024
Sehr geehrter Herr Heilmann, denken Sie es ist der Zeitpunkt gekommen an dem die internationalen Beziehungen zu China verbessert und Abhängigkeiten zu Partnerschaften umgewandelt werden müssen?
Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 14.05.2024 von Thomas Heilmann CDU

In der Zusammenarbeit mit China sollten Risiken und Abhängigkeiten minimiert werden. Kooperation muss selbstbewusst, reziprok und auf Augenhöhe stattfinden.