Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes 2023

Der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf zum Haushaltsgesetz 2023 beinhaltet unter anderem einen Einzelplan (04) zu dem Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes. Die Ausgaben sollen mit 3,9 Milliarden Euro bemessen werden, im Jahr 2022 waren Ausgaben in Höhe von 3,86 Milliarden Euro vorgesehen. Die Einnahmen sollen sich auf 166,5 Millionen Euro belaufen, 2022 waren es 103,5 Millionen Euro.

Der Einzelplan 04 wurde mit 387 Stimmen von Seiten der Koalitionsfraktionen angenommen. Dagegen stimmten die Fraktionen der CDU/CSU, AfD und DIE LINKE.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
387
Dagegen gestimmt
299
Enthalten
1
Nicht beteiligt
49
Abstimmungsverhalten von insgesamt 736 Abgeordneten.
Name FraktionWahlkreisStimmverhalten
Michael Sacher vor unscharfem HintergrundMichael SacherBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN144 - Unna I Dafür gestimmt
Portrait von Christian SauterChristian SauterFDP135 - Lippe I Dafür gestimmt
Portrait von Jamila Anna SchäferJamila Anna SchäferBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN219 - München-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Ingo SchäferIngo SchäferSPD103 - Solingen - Remscheid - Wuppertal II Dafür gestimmt
Portrait von Sebastian SchäferSebastian SchäferBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN261 - Esslingen Dafür gestimmt
Portrait von Axel SchäferAxel SchäferSPD140 - Bochum I Dafür gestimmt
Portrait von Frank SchäfflerFrank SchäfflerFDP134 - Minden-Lübbecke I Dafür gestimmt
Portrait von Rebecca SchamberRebecca SchamberSPD Dafür gestimmt
KandidatenfotoBernd SchattnerAfD211 - Südpfalz Dagegen gestimmt
Portrait von Johannes SchätzlJohannes SchätzlSPD229 - Passau Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang SchäubleWolfgang SchäubleCDU/CSU284 - Offenburg Dagegen gestimmt
Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.Ulle SchauwsBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN114 - Krefeld II - Wesel II Dafür gestimmt
Portrait von Nina ScheerNina ScheerSPD Dafür gestimmt
Portrait von Christiane SchenderleinChristiane SchenderleinCDU/CSU151 - Nordsachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas ScheuerAndreas ScheuerCDU/CSU229 - Passau Nicht beteiligt
Portrait von Marianne SchiederMarianne SchiederSPD234 - Schwandorf Dafür gestimmt
Foto Udo SchiefnerUdo SchiefnerSPD111 - Viersen Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike Schielke-ZiesingUlrike Schielke-ZiesingAfD Dagegen gestimmt
Peggy Schierenbeck stehend mit verschränkten Armen und freundlich lächelnd in die Kamera blickendPeggy SchierenbeckSPD Dafür gestimmt
Portrait von Jana SchimkeJana SchimkeCDU/CSU62 - Dahme-Spreewald - Teltow-Fläming III - Oberspreewald-Lausitz I Dagegen gestimmt
Portrait von Timo SchisanowskiTimo SchisanowskiSPD138 - Hagen - Ennepe-Ruhr-Kreis I Dafür gestimmt
Bundestagsabgeordneter Christoph SchmidChristoph SchmidSPD254 - Donau-Ries Dafür gestimmt
Nils Schmid MdBNils SchmidSPD262 - Nürtingen Dafür gestimmt
Portrait von Eugen SchmidtEugen SchmidtAfD91 - Rhein-Erft-Kreis I Dagegen gestimmt
Jan Wenzel SchmidtJan Wenzel SchmidtAfD67 - Börde - Jerichower Land Dagegen gestimmt
Kanzleramt

Das Haushaltsgesetz 2023 beinhaltet unter anderem den Einzelplan 04, welcher den Etat für den Bundeskanzler und das Bundeskanzleramt festlegt. Detaillierte Informationen zu den geplanten Einnahmen und Ausgaben finden Sie in dem von der Bundesregierung vorgelegten Bundeshaushaltsplan 2023 unter "Einzelplan 04".

Der Einzelplan 04 wurde mit 387 Stimmen von Seiten der Koalitionsfraktionen angenommen. Dagegen stimmten die Fraktionen der CDU/CSU, AfD und DIE LINKE. Enthalten hat sich die CDU/CSU-Abgeordnete Silke Launert.

Weiterführende Links