Beschleunigter Ausbau erneuerbarer Energien (Beschlussempfehlung)

In ihrem Antrag fordert die CDU/CSU-Fraktion einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien. Dazu soll unter anderem der Ausbau von Photovoltaikanlagen für private und gewerbliche Gebäude vereinfacht werden. Energieressourcen wie Wasserkraft und Biogas sollen, ebenso wie Sonnen- und Windenergie, weiterhin unterstützt und verstärkt genutzt werden.

Namentlich abgestimmt wurde über eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie, welcher das Parlament zur Ablehnung des Antrags aufrief. Die Beschlussempfehlung wurde mit 482 Stimmen von Seiten der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD und DIE LINKE angenommen - somit wurde der Antrag der CDU/CSU-Fraktion abgelehnt.

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Dafür gestimmt
482
Dagegen gestimmt
187
Enthalten
0
Nicht beteiligt
67
Abstimmungsverhalten von insgesamt 736 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Aufsteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Gunther KrichbaumGunther KrichbaumCDU/CSU279 - Pforzheim Dagegen gestimmt
Portrait von Katja MastKatja MastSPD279 - Pforzheim Dafür gestimmt
Portrait von Olav GuttingOlav GuttingCDU/CSU278 - Bruchsal - Schwetzingen Dagegen gestimmt
Portrait von Moritz OppeltMoritz OppeltCDU/CSU277 - Rhein-Neckar Dagegen gestimmt
Portrait von Jens BrandenburgJens BrandenburgFDP277 - Rhein-Neckar Dafür gestimmt
Portrait von Lars CastellucciLars CastellucciSPD277 - Rhein-Neckar Dafür gestimmt
Portrait von Nina WarkenNina WarkenCDU/CSU276 - Odenwald - Tauber Dagegen gestimmt
Portrait von Christina BaumChristina BaumAfD276 - Odenwald - Tauber Dafür gestimmt
Portrait von Isabel CademartoriIsabel CademartoriSPD275 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Gökay AkbulutGökay AkbulutDIE LINKE.275 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Melis SekmenMelis SekmenBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN275 - Mannheim Dafür gestimmt
Konrad Stockmeier FDP MannheimKonrad StockmeierFDP275 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Malte KaufmannMalte KaufmannAfD274 - Heidelberg Dafür gestimmt
Portrait von Franziska BrantnerFranziska BrantnerBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN274 - Heidelberg Dafür gestimmt
Gabriele Katzmarek, MdBGabriele KatzmarekSPD273 - Rastatt Nicht beteiligt
Portrait von Kai WhittakerKai WhittakerCDU/CSU273 - Rastatt Dagegen gestimmt
Portrait von Nicolas ZippeliusNicolas ZippeliusCDU/CSU272 - Karlsruhe-Land Dagegen gestimmt
Pressebild Parsa MarviParsa MarviSPD271 - Karlsruhe-Stadt Dafür gestimmt
Michael TheurerMichael TheurerFDP271 - Karlsruhe-Stadt Nicht beteiligt
Portrait von Zoe MayerZoe MayerBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN271 - Karlsruhe-Stadt Dafür gestimmt
Marc BernhardMarc BernhardAfD271 - Karlsruhe-Stadt Dafür gestimmt
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn GroßeLeni BreymaierSPD270 - Aalen - Heidenheim Dafür gestimmt
Portrait von Roderich KiesewetterRoderich KiesewetterCDU/CSU270 - Aalen - Heidenheim Dagegen gestimmt
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen. Ricarda LangBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN269 - Backnang - Schwäbisch Gmünd Dafür gestimmt
Dr. Inge GräßleInge GräßleCDU/CSU269 - Backnang - Schwäbisch Gmünd Dagegen gestimmt
In ihrem Antrag fordert die CDU/CSU-Fraktion einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien. Die Fraktion kritisiert den Gesetzentwurf der Regierungsfraktion, dass der "einseitige" Ausbau von Sonnen- und Windenergie nicht ausreichend sei, um die Stromversorgung möglichst schnell durch erneuerbare Energien gestalten zu können. Biogasanlagen sowie Geothermie- und Wasserkraftwerke sollen demnach ergänzend ausgebaut werden.

Konkret fordert die Fraktion:

  • das Anmeldeverfahren sowie den Ausbau von Photovoltaikanlagen für private und gewerbliche Gebäude zu vereinfachen
  • gesetzliche Grundlagen für Bürgerenergiegesellschaften zu verbessern
  • die Kapazitäten der Wasserkraft mit ihren Vergütungen zu erhalten und Modernisierungen zu ermöglichen
  • Biogasanlagen für Strom, Wärme und Biomethan stärker zu unterstützen
  • die Potenziale der Geothermie stärker zu nutzen
  • die Ausschreibungen von Offshore-Windenergie-Projekten stärker funktional auszugestalten.

Namentlich abgestimmt wurde über eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie, welcher das Parlament zur Ablehnung des Antrags aufrief. Die Beschlussempfehlung wurde mit 482 Stimmen von Seiten der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD und DIE LINKE angenommen - somit wurde der Antrag der CDU/CSU-Fraktion abgelehnt.