Fragen und Antworten
- Frage
- Antwort
(...) Können Sie bitte erklären, wie Ihr Einsatz für die Aufhebung der Einschräkungen mit diesem Gesetzesentwurf zusammenpasst, der die Verordnungsermächtigungen für die Einschränkung noch weit in die Zukunft legitimiert? (...)
Im von Ihnen angesprochenen Gesetzentwurf geht es uns nicht darum, die Verordnungsermächtigungen in Kraft zu lassen, sondern die Verordnungen selbst, die auf Grundlage dieser Ermächtigung erlassen wurden. Diese Verordnungen und Anordnungen sind vorübergehend notwendig, um Planungs- und Rechtssicherheit für die betroffenen Akteure im Gesundheitswesen und die Rettungsschirme für zahlreiche Leistungserbringer zu gewährleisten.
- Frage
- Antwort
Nun möchte ich gerne von Ihnen wissen, was Sie stattdessen von der Mobilitätsprämie für alle anstatt einer Abwrackprämie halten.
(...) Die Idee einer Mobilitätsprämie hätte den Vorteil, dass sie echte Wahlfreiheit statt Einseitigkeit ermöglicht und dem Einzelnen die Entscheidung überlässt, ob er Leihfahrrad, ÖPNV, Mietwagen oder eigenen PKW nutzt. (...)
- Frage
- Antwort
(...) Bei Homosexualität ist der affirmative Ansatz zu begrüssen. (...)
(...) stellt die sexuelle und geschlechtliche Selbstbestimmung des Menschen in den Vordergrund (...)
- Frage
- Antwort
(...) nach Ihren Möglichkeiten dafür einsetzen, dass für unsere Region möglichst viele Mittel des großen Konjunkturprogramms nach Corona in unsere Zukunft und in den Klimaschutz investiert werden... (...)
(...) Das Anliegen einer generationengerechten und klimafreundlichen Politik teile ich ausdrücklich. (...)
Abstimmverhalten
Wahlrechtsreform: Verkleinerung des Bundestages
Änderungsantrag zum Kohleausstieggesetz: keine neue Inbetriebnahme ohne Rechtssicherheit
Nachtragshaushalt 2020: Corona Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket
Umsetzung der EU-Richtlinie: mehr Rechte für Arbeitnehmer:innen aus dem EU-Ausland
Über Jens Brandenburg
Jens Brandenburg schreibt über sich selbst:
Im Wahlkreis Rhein-Neckar kandidiere ich für Sie zur Bundestagswahl 2017. In der Nordeifel bin ich 1986 geboren und mit zwei Brüdern im gastronomischen Familienbetrieb meiner Eltern aufgewachsen. Seit 2006 bin ich mit meinem Lebenspartner in der Kurpfalz zuhause. Mein Studium der Politikwissenschaft und VWL habe ich mit einer Promotion an der Universität Mannheim abgeschlossen. Seit 2014 arbeite ich für eine weltweit tätige Unternehmensberatung. Freizeit außerhalb der Politik verbringe ich gerne mit Reisen und Lesen.