AfD-Antrag: Keine Impfpflicht gegen COVID-19

Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert in ihrem Antrag, dass keine unmittelbare oder mittelbare Impfpflicht gegen das COVID-19-Virus eingeführt wird. Die Bundesregierung soll von den Plänen zu einer Impfpflicht Abstand nehmen. Der Antrag argumentiert, dass Wirkung und Folgen einer Impfpflicht unverhältnismäßig seien. Des Weiteren soll ein Gesetzentwurf vorgelegt werden, mit dem die Impfpflicht für das Gesundheits- und Pflegepersonal aufgehoben wird.

Der Antrag wurde mit 79 Ja-Stimmen der AfD-Fraktion gegen 606 Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt. Es gab keine Enthaltungen.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
79
Dagegen gestimmt
606
Enthalten
0
Nicht beteiligt
51
Abstimmungsverhalten von insgesamt 736 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Thomas ErndlThomas ErndlCDU/CSU227 - Deggendorf Dagegen gestimmt
Portrait von Florian OßnerFlorian OßnerCDU/CSU228 - Landshut Dagegen gestimmt
Portrait von Nicole BauerNicole BauerFDP228 - Landshut Dagegen gestimmt
Portrait von Johannes SchätzlJohannes SchätzlSPD229 - Passau Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas ScheuerAndreas ScheuerCDU/CSU229 - Passau Dagegen gestimmt
Portrait von Max StraubingerMax StraubingerCDU/CSU230 - Rottal-Inn Dagegen gestimmt
Portrait von Stephan ProtschkaStephan ProtschkaAfD230 - Rottal-Inn Dafür gestimmt
Marlene SchönbergerMarlene SchönbergerBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN230 - Rottal-Inn Dagegen gestimmt
Alois Rainer MdB Alois RainerCDU/CSU231 - Straubing Nicht beteiligt
Portrait von Erhard GrundlErhard GrundlBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN231 - Straubing Dagegen gestimmt
Portrait von Corinna MiazgaCorinna MiazgaAfD231 - Straubing Nicht beteiligt
Portrait von Peter BoehringerPeter BoehringerAfD232 - Amberg Dafür gestimmt
Portrait von Susanne HierlSusanne HierlCDU/CSU232 - Amberg Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan SchmidtStefan SchmidtBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN233 - Regensburg Dagegen gestimmt
Foto Dr. Carolin WagnerCarolin WagnerSPD233 - Regensburg Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrich LechteUlrich LechteFDP233 - Regensburg Dagegen gestimmt
Portrait von Peter AumerPeter AumerCDU/CSU233 - Regensburg Dagegen gestimmt
Portrait von Martina Englhardt-KopfMartina Englhardt-KopfCDU/CSU234 - Schwandorf Dagegen gestimmt
Portrait von Tina WinklmannTina WinklmannBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN234 - Schwandorf Nicht beteiligt
Portrait von Marianne SchiederMarianne SchiederSPD234 - Schwandorf Dagegen gestimmt
Portrait von Albert RupprechtAlbert RupprechtCDU/CSU235 - Weiden Dagegen gestimmt
Portrait von Uli GrötschUli GrötschSPD235 - Weiden Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas SilberhornThomas SilberhornCDU/CSU236 - Bamberg Dagegen gestimmt
Portrait von Lisa BadumLisa BadumBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN236 - Bamberg Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas SchwarzAndreas SchwarzSPD236 - Bamberg Dagegen gestimmt

Der Antrag der AfD-Fraktion sieht vor, dass keine Impfpflicht gegen das COVID-19-Virus eingeführt werden soll. Außerdem fordert die Fraktion einen Gesetzentwurf, der die Aufhebung der Impfpflicht für das Gesundheits- und Pflegepersonal vorsieht.

Zur Begründung heißt es von der Fraktion, dass die Impfpflicht gegen Artikel 2 des Grundgesetzes verstoße. Sie sei in Abwägung von körperlicher Unversehrtheit und Nutzen unverhältnismäßig. Des Weiteren, so die AfD-Fraktion, sei eine Impfpflicht nicht verfassungskonform, da mit der Impfung weder das Virus ausgerottet noch Ansteckungen verhindert würden. Auch sei weiterhin unklar, wie oft und in welchen Abständen Impfungen verabreicht werden sollen.

Der Antrag der AfD-Fraktion beruft sich indes auf das Recht des Individuums abzuwägen, welche gesundheitlichen Risiken man eingehen möchte und welche vorsorglichen Behandlungen man auswählt.

Die Schlussdebatte zu den verschiedenen Anträgen zur Impfpflicht wird im Artikel zur Impfpflicht ab 60 vorgestellt.