Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Toni B. • 06.09.2021
Die SPD stimmte gegen ein Lösch-Moratorium betreffend Afghanistan. Warum verhindert die SPD das Lösch-Moratorium in der Sache Afghanistan, obwohl es für eine lückenlose Aufklärung essentiell ist?
Portrait von Matthias Bartke
Antwort 09.09.2021 von Matthias Bartke SPD

Für die gesamte Bundesregierung gilt eine Registraturrichtlinie. Aus dieser Registraturrichtlinie ergibt sich, dass alle aktenrelevanten Vorgänge zu verakten sind.

Frage von Christian Fürchtegott T. • 06.09.2021
Warum haben Sie als MdB und in ihrer Funktion als Sozialpolitischer Sprecher in Sachen Wohnungsbau geduldet, dass ihre Parteigenossen in ihrer Heimatstadt Burgereigentum an Bau Spekulanten verramscht?
Portrait von Michael Groß
Antwort ausstehend von Michael Groß SPD
Frage von Baran P. • 05.09.2021
Sehr geehrter Herr de Masi, wie stehen Sie zu einer möglichen rot-rot-grünen Koalition unter einem Bundeskanzler Olaf Scholz? Lehnen Sie diese kategorisch ab?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 05.09.2021 von Fabio De Masi BSW

Nein. Ich schließe keine Koalition mit Hr Scholz aus. Kritik an seiner Rolle in der Cum Ex Affäre um die Warburg Bank ist aber erforderlich

Frage von Petra L. • 05.09.2021
Warum werden bei Daimler in Untertürkheim 4000 Arbeitsplätze abgebaut. Das ist ein Skandal, die brauchen wir für unsere Kinder!
Portrait von Ute Vogt
Antwort 07.09.2021 von Ute Vogt SPD

Ich habe kein Verständnis dafür, wenn Daimler seine Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit mit dem Abbau von Arbeitsplätzen sichern will. Geschäftsleitung und Betriebsrat haben eine Vereinbarung zur Zukunft des Standorts Untertürkheim abgeschlossen.