Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Gabriele R. • 30.05.2018
Frage an Lisa Paus von Gabriele R. bezüglich Verkehr
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 21.06.2018 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ansatz des Mobilitätsgesetzes ist es, allen ausreichend Platz zur Verfügung zu stellen, damit sie sicher und ohne Behinderung der anderen Verkehrsteilnehmer*innen durch die Stadt gelangen. Der im Rahmen des Mobilitätsgesetzes beschlossene Ausbau der Fahrradwege und die Errichtung von Radschnellverbindungen wird die Sicherheit sämtlicher Verkehrsteilnehmenden erhöhen und auch die Konflikte zwischen Fußgänger*innen und Fahrradfahrenden verringern, da es für Radfahrende unter diesen Bedingungen keinen Anlass geben wird auf den Gehweg auszuweichen. (...)

Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 10.07.2018 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Verschmutzung durch Plastikmüll ist eine der größten existenziellen Gefahren für das Leben in unseren Meeren und für unsere Lebensgrundlagen. Und Deutschland hat einen großen Anteil daran. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 30.05.2018 von Stephan Brandner AfD

(...) Wir (und ich) lehnen beides, iÜ „Quoten“ grundsätzlich ab. Bei Cannabis sollte es jedoch - freilich streng begrenzt und reglementiert - medizinisch indizierte Ausnahmen geben dürfen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 15.06.2018 von Thomas Oppermann SPD

(...) Ich bin überzeugt, dass wir ein transparentes, modernes Einwanderungsgesetz brauchen. Viele, die in Deutschland arbeiten wollen, nutzen das Asylrecht für die Einwanderung, weil sie keine andere Möglichkeit haben. (...)