Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Gabriele R. • 30.05.2018
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort von Lisa Paus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.06.2018

(...) Ansatz des Mobilitätsgesetzes ist es, allen ausreichend Platz zur Verfügung zu stellen, damit sie sicher und ohne Behinderung der anderen Verkehrsteilnehmer*innen durch die Stadt gelangen. Der im Rahmen des Mobilitätsgesetzes beschlossene Ausbau der Fahrradwege und die Errichtung von Radschnellverbindungen wird die Sicherheit sämtlicher Verkehrsteilnehmenden erhöhen und auch die Konflikte zwischen Fußgänger*innen und Fahrradfahrenden verringern, da es für Radfahrende unter diesen Bedingungen keinen Anlass geben wird auf den Gehweg auszuweichen. (...)

Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort von Beate Müller-Gemmeke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2018

(...) Die Verschmutzung durch Plastikmüll ist eine der größten existenziellen Gefahren für das Leben in unseren Meeren und für unsere Lebensgrundlagen. Und Deutschland hat einen großen Anteil daran. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 10.07.2018

(...) an Bildung darf nicht gespart werden. Wir brauchen eine deutschlandweite Bildungsrevolution. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 30.05.2018

(...) Wir (und ich) lehnen beides, iÜ „Quoten“ grundsätzlich ab. Bei Cannabis sollte es jedoch - freilich streng begrenzt und reglementiert - medizinisch indizierte Ausnahmen geben dürfen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 15.06.2018

(...) Ich bin überzeugt, dass wir ein transparentes, modernes Einwanderungsgesetz brauchen. Viele, die in Deutschland arbeiten wollen, nutzen das Asylrecht für die Einwanderung, weil sie keine andere Möglichkeit haben. (...)

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