Antwort ausstehend von Nils Schmid SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU
Antwort 21.10.2025 von Bernd Rützel SPD
Es geht nur um sehr wenige, sehr genau umrissene Fälle, in denen es künftig grundsätzlich möglich sein soll, alle Unterstützungsleistungen zu streichen: Das soll nach dem aktuell vorliegenden Plan Menschen betreffen, die keinerlei Mitwirkungswillen zeigen. Aber – und das ist für mich eine wichtige Einschränkung – auch bei diesen Menschen wird es eine Härtefallregelung geben.
Antwort 01.09.2025 von Gabriela Heinrich SPD
Obdachlosigkeit ist in Deutschland ein ernstzunehmendes Problem. Um dieses Problem anzugehen, hatte die SPD-geführte Bundesregierung erstmals einen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit vorgelegt.
Antwort ausstehend von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU