Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Oliver Krischer
Antwort von Oliver Krischer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2018

(...) Wir brauchen gesetzliche Regelungen, die diese Hürden senken und die Rechte der Nutzer von Elektroautos stärken, denn für einen E-Auto-Fahrer ist ein reiner Privatstellplatz ohne eine Lademöglichkeit nichts wert. Wer ein Elektroauto nutzt, ist auf Ladestationen genauso angewiesen wie auf den Stellplatz an sich. (...)

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort von Ingrid Nestle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.06.2018

(...) Auf den ersten Blick ist die AfD eine Reaktion auf eine Hilflosigkeit der Politik angesichts einiger globaler Entwicklungen wie der Digitalisierung, der Macht der Großkonzerne und der Klimakrise, die in der Tat Anlass zur Sorge geben. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 26.07.2018

(...) Wir wollen das Vertrauen der Pflegekräfte durch Sofortmaßnahmen zurückgewinnen und den Alltag der Pflegekräfte schnellstmöglich besser machen. Deshalb sorgen wir mit dem PpSG für mehr Personal, eine bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege. Stationäre Einrichtungen und Krankenhäuser erhalten finanzielle Anreize, um mehr Pflegekräfte einzustellen und auszubilden: Jede zusätzliche Pflegekraft in Krankenhäusern wird finanziert. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 04.06.2018

(...) Die EU muss zwar gründlich reformiert werden, sollte aber nicht scheitern. (...) In weiter Ferne ist es auch möglich, dass irgendwann eine Europäische Föderation entsteht. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 25.06.2018

(...) (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. (...)

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