Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 03.07.2018 von Johannes Kahrs SPD

(...) Ich bin immer für eine stabile Regierung, wenn es die Inhalte hergeben. Aber mit Inhalten hat das, was die so genannte "Union" gerade veranstaltet, nichts zu tun. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort 27.06.2018 von Fritz Felgentreu SPD

(...) Die Meinungsbildung in unserer Demokratie findet zunehmend in einem „digitalen Kontext“ statt. Nicht nur die Wirtschaft und insbesondere die Medien investieren massiv in die Digitalisierung. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 05.07.2018 von Klaus Ernst BSW

(...) Bezüglich der Wohnungsnot und den kontinuierlichen Mietpreiserhöhungen kann ich dir nur zustimmen. Die Linke setzt sich seit Jahren für bezahlbaren Wohnraum ein. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 18.06.2018 von Stefan Schwartze SPD

(...) Die Kriterien für die staatliche Finanzierung sind im Parteiengesetz transparent und nachvollziehbar geregelt. Die Finanzierung der politischen Parteien ist außerdem durch eine Obergrenze gedeckelt. (...)

Frage von Vanessa B. • 17.06.2018
Frage an Volkmar Klein von Vanessa B. bezüglich Recht
Portrait von Volkmar Klein
Antwort 03.07.2018 von Volkmar Klein CDU

(...) Mit dem Ergebnis zur besseren Ordnung, Steuerung und Verhinderung der Sekundärmigration bin ich zufrieden. Wir wollen die Zuwanderung nach Deutschland ordnen, steuern und begrenzen. Bei der anstehenden Arbeit ist es wichtig, dass wir eine starke und handlungsfähige Bundesregierung haben. (...)