Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 09.07.2018

(...) Die Zunahme sogenannter asymmetrischer Konflikte weltweit - etwa der Kampf gegen den IS - erfordert eine funktionsfähige Armee. Damit die Bundeswehr auch künftig ihren Aufgaben - Landesverteidigung, Aufgaben im Bündnis mit EU- und NATO-Partnern, Auslandseinsätze zur Friedenssicherung - nachkommen kann, sind Investitionen in deren Funktions- und Zukunftsfähigkeit unerlässlich. Dies hat nichts mit Aufrüstung zu tun: Hubschrauber, die nicht fliegen, und Schiffe, die nicht seetauglich sind, tragen nicht zur Einsatzfähigkeit bei und gefährden unter Umständen sogar das Leben unserer Soldaten. (...)

Frage von Inge M. • 04.07.2018
Portrait Dr. André Hahn
Antwort von André Hahn
Die Linke
• 03.08.2018

(...) Ich teile vom Grundsatz Ihre kritische Position. Mehrfach äußerte ich öffentlich, dass sich der (Profi)Fußball zunehmend zu einer moralfreien Zone entwickelt. Die Millionen, die heutzutage einige wenige Fußballspieler verdienen bzw. (...)

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 04.07.2018

(...) Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung beanspruchen könnten, kommt diese wegen der aktuellen Höhe der absoluten Grenze nicht zum Tragen, sondern wird aktuell um etwa 27 Millionen Euro gekürzt. (...) Die nun beschlossene Erhöhung notwendig, da die oben genannten Kriterien keine Kosten berücksichtigen, die den Parteien durch erhebliche Veränderungen politischer und gesellschaftlicher Rahmenbedingungen im Rahmen der ihnen durch Art. (...)

Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort von Uwe Kekeritz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.11.2018

(...) Mehr noch: Für viele Familien stellen Heimatüberweisungen bis zu 60 Prozent ihres Einkommens dar. Sie werden größtenteils für Ausgaben des unmittelbaren Bedarfs (Essen, Obdach, Kleidung oder Gesundheit) verwendet. Und: Sie tragen in wirtschaftlich schwachen Phasen zru Stabilsierung der Länder bei, weil sie meist zuverlässig und antizyklisch fließen. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 10.07.2018

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Bau des Fehmarnbelttunnels und der entsprechenden Hinterlandanbindung liegt auch im Interesse des Bundes. Mit dem Planfeststellungsbeschluss ist noch in diesem Jahr zu rechnen, so dass der Baubeginn im Jahr 2020 liegen könnte. (...)

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