Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 29.01.2019

(...) Mein Statement dazu dürfen Sie so verstehen: Mit dem Streit innerhalb der Union war ich nicht einverstanden, denn das verantwortungsvolle Agieren wurde unnötigerweise erschwert. Menschen erwarten von der Politik zurecht eine effiziente politische Lösungsfindung. (...)

Astrid Damerow
Antwort von Astrid Damerow
CDU
• 05.07.2018

(...) Ich freue mich über Ihre Wertschätzung für die heimische Schafhaltung und deren Erzeugnisse. Ich selber schätze die Leistungen der Schafhalter beim Natur-, Landschafts- und Küstenschutz sehr hoch ein. Dies gilt für alle Teile der Bundesrepublik, in besonderem Maße aber für die Schafhaltungen an der Westküste Schleswig-Holsteins. (...)

Portrait von Norbert Müller
Antwort von Norbert Müller
Die Linke
• 14.09.2018

(...) Genau wie Sie sehe ich großen Änderungsbedarf und habe mich bisher auch auf parlamentarischer Ebene so verhalten. So war ein Gesetzentwurf über die Finanzierung der Beseitigung von Rüstungsaltlasten einer der ersten von mir gestellten Anträge seitdem ich das Mandat inne habe. Wir haben uns dabei an die Beschlussfassung des Bundesrats gehalten. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 17.07.2018

(...) Es steht außer Frage, dass unsere Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche Ausrüstung bekommen müssen, das gilt insbesondere für die Soldaten im Ausland. Um die Leistungsfähigkeit im Ausland zu garantieren, kann es im Inland aktuell jedoch vorkommen, dass wir an die Belastungsgrenzen in Sachen Personal und Material kommen. (...)

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort von Thomas Heilmann
CDU
• 16.08.2018

(...) Dies stellt eine Verfünffachung zu den Jahren davor dar. Klar ist jedoch auch, dass der Verteidigungsetat weiter steigen muss, um die Handlungs- und Funktionsfähigkeit der Bundeswehr auch zukünftig zu gewährleisten. Aus diesem Grund ist es das Ziel der Union, den Verteidigungsetat bereits bis zum Ende dieser Legislaturperiode und nicht erst im Jahr 2024 auf 1,5 Prozent anzuheben. (...)

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