Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 15.08.2018

(...) Das habe ich deutlich kritisiert. Aufgrund unserer Anfragen an die Bundesregierung gab es dann allerdings einen Notenaustausch zwischen den USA und der Bundesrepublik Deutschland, wonach diese Geheimverträge nicht mehr gelten. Damit ist auch in diesem Punkt, zumindest formal, die Souveränität hergestellt. (...)

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort von Harald Ebner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.09.2018

(...) Für mich ist klar: Wasser ist kein gewöhnliches marktgängiges Gut und die Wasserversorgung kein gewöhnliches Geschäft. Der Zugang zu Wasser ist ein Menschenrecht und die Wasserversorgung ist ein elementarer Teil der kommunalen Daseinsvorsorge. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 13.08.2018

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

E-Mail-Adresse