Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort von Sven-Christian Kindler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.08.2018

(...) danke für die Frage und das Interesse. Internet und Social Media gehören definitiv zu unserem Alltag, also auch zu meinem. Und ich finde es selbstverständlich, dort mit Wählerinnen und Wählern zu kommunizieren. (...)

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 03.09.2018

(...) Das Gewaltmonopol liegt beim Rechtsstaat. Ihre tendenziöse Fragestellung und den implizierten Vorwurf, wir wollten als Gesetzgeber Polizeigewalt decken, sind völlig abwegig und ich weise den Vorwurf in aller Deutlichkeit zurück. Die Strafrechtsreform hat die Möglichkeiten Polizeigewalt zu melden und sich mit rechtlichen Mitteln dagegen zu wehren, nicht ansatzweise beschnitten. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 22.08.2018

(...) Die Rüstungs- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik - soweit überhaupt vorhanden - sind als katastrophal zu bewerten. Die Bundeswehr ist quasi nicht einsatzfähig und benötigt dringend zusätzliche finanzielle Mittel. Gleichzeitig wendet sich die AfD entschieden gegen eine Vielzahl von Auslandseinsätzen, wie sie den bereits erfolgten Abstimmungen in dieser Legislaturperiode entnehmen können. (...)

Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 21.08.2018

(...) Ich nehme daher mich und die aktuelle Situation für neue Abgeordnete als Grundlage. Seit 2008 gilt, je Jahr der Zugehörigkeit zum Bundestag wird ein Anspruch von 2,5 % der Abgeordnetenentschädigung erworben. Bezogen auf die aktuelle Summe sind das rund 244,50 € und somit bei vier Jahren rund 978,- €. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 18.09.2018

(...) Zuletzt sprechen Sie das Thema der Parteienfinanzierung an und setzen diese in Relation zu der von Ihnen vermuteten zukünftigen Rentenhöhe der gesetzlichen Rentenversicherung. Den von Ihnen gezogenen Zusammenhang zwischen den Themen kann ich allerdings nur bedingt nachvollziehen. (...)

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