Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 24.08.2018 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) danke für die Frage und das Interesse. Internet und Social Media gehören definitiv zu unserem Alltag, also auch zu meinem. Und ich finde es selbstverständlich, dort mit Wählerinnen und Wählern zu kommunizieren. (...)

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 03.09.2018 von Andrea Lindholz CSU

(...) Das Gewaltmonopol liegt beim Rechtsstaat. Ihre tendenziöse Fragestellung und den implizierten Vorwurf, wir wollten als Gesetzgeber Polizeigewalt decken, sind völlig abwegig und ich weise den Vorwurf in aller Deutlichkeit zurück. Die Strafrechtsreform hat die Möglichkeiten Polizeigewalt zu melden und sich mit rechtlichen Mitteln dagegen zu wehren, nicht ansatzweise beschnitten. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.08.2018 von Stephan Brandner AfD

(...) Die Rüstungs- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik - soweit überhaupt vorhanden - sind als katastrophal zu bewerten. Die Bundeswehr ist quasi nicht einsatzfähig und benötigt dringend zusätzliche finanzielle Mittel. Gleichzeitig wendet sich die AfD entschieden gegen eine Vielzahl von Auslandseinsätzen, wie sie den bereits erfolgten Abstimmungen in dieser Legislaturperiode entnehmen können. (...)

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 21.08.2018 von Dirk Heidenblut SPD

(...) Ich nehme daher mich und die aktuelle Situation für neue Abgeordnete als Grundlage. Seit 2008 gilt, je Jahr der Zugehörigkeit zum Bundestag wird ein Anspruch von 2,5 % der Abgeordnetenentschädigung erworben. Bezogen auf die aktuelle Summe sind das rund 244,50 € und somit bei vier Jahren rund 978,- €. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort 18.09.2018 von Peter Weiß CDU

(...) Zuletzt sprechen Sie das Thema der Parteienfinanzierung an und setzen diese in Relation zu der von Ihnen vermuteten zukünftigen Rentenhöhe der gesetzlichen Rentenversicherung. Den von Ihnen gezogenen Zusammenhang zwischen den Themen kann ich allerdings nur bedingt nachvollziehen. (...)