Verlängerung Bundeswehreinsatz Somalia (Operation Atalanta) (2015)

Mit den Stimmen von Union und SPD hat sich der Bundestag mehrheitlich für eine Verlängerung des Anti-Piraterieeinsatzes vor der Küste Somalias ausgesprochen. Die Linksfraktion stimmte geschlossen mit Nein, die Grünen enthielten sich mehrheitlich.

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Dafür gestimmt
461
Dagegen gestimmt
72
Enthalten
49
Nicht beteiligt
49
Abstimmungsverhalten von insgesamt 631 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Joachim PoßJoachim PoßSPD123 - Gelsenkirchen Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich KelberUlrich KelberSPD96 - Bonn Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang GunkelWolfgang GunkelSPD164 - Erzgebirgskreis I Dafür gestimmt
Arno Klare MdBArno KlareSPD118 - Mülheim - Essen I Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele GronebergGabriele GronebergSPD32 - Cloppenburg - Vechta Nicht beteiligt
Portrait von Metin HakverdiMetin HakverdiSPD23 - Hamburg-Bergedorf - Harburg Dafür gestimmt
Portrait von Carola ReimannCarola ReimannSPD50 - Braunschweig Dafür gestimmt
Portrait von Bärbel KoflerBärbel KoflerSPD225 - Traunstein Dafür gestimmt
Portrait von Susann RüthrichSusann RüthrichSPD155 - Meißen Dafür gestimmt
Portrait von Anette KrammeAnette KrammeSPD237 - Bayreuth Dafür gestimmt
Portrait von Sebastian HartmannSebastian HartmannSPD97 - Rhein-Sieg-Kreis I Nicht beteiligt
Portrait von Ulli NissenUlli NissenSPD183 - Frankfurt am Main II Dafür gestimmt
Portrait von Marianne SchiederMarianne SchiederSPD234 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Jeannine PflugradtJeannine PflugradtSPD17 - Mecklenburgische Seenplatte II - Landkreis Rostock III Nicht beteiligt
Portrait von Christina Jantz-HerrmannChristina Jantz-HerrmannSPD34 - Osterholz - Verden Dafür gestimmt
Portrait von Carsten SchneiderCarsten SchneiderSPD193 - Erfurt - Weimar - Weimarer Land II Dafür gestimmt
Portrait von Detlev PilgerDetlev PilgerSPD200 - Koblenz Dafür gestimmt
Josip Juratovic MdBJosip JuratovicSPD267 - Heilbronn Dafür gestimmt
Portrait von Swen SchulzSwen SchulzSPD78 - Berlin-Spandau-Charlottenburg Nord Dafür gestimmt
Portrait von Rüdiger VeitRüdiger VeitSPD173 - Gießen Dagegen gestimmt
Norbert Spinrath 2021Norbert SpinrathSPD89 - Heinsberg Dafür gestimmt
Portrait von Petra CronePetra CroneSPD149 - Olpe - Märkischer Kreis I Dafür gestimmt
Michaela EngelmeierMichaela EngelmeierSPD99 - Oberbergischer Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Karamba DiabyKaramba DiabySPD72 - Halle Dafür gestimmt
Portrait von Carsten TrägerCarsten TrägerSPD243 - Fürth Dafür gestimmt

Im Rahmen der EU-geführten Operation NAVFOR Atalanta beteiligt sich die Bundeswehr an der Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Das Mandat wurde vom Bundestag bis zum 31. Mai 2016 verlängert, die einsatzbedingten Zusatzausgaben für diesen Zeitraum belaufen sich auf 61,1 Mio. Euro.

Bis Ende 2016 können bis zu 950 deutsche Soldatinnen und Soldaten entsendet werden. Damit wird die aktuelle Obergrenze von 1.200 Soldatinnen und Soldaten deutlich abgesenkt. Begründet wird dies damit, dass zuletzt nicht alle zur Verfügung stehenden Einsatzkräfte abgerufen worden seien. Nichtstdestotrotz sei eine Weiterführung der Operation Atalanta notwendig, da der somalische Staat nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit nicht in der Lage ist, seine Küste und seine Bevölkerung ausreichend zu schützen.

Die wesentlichen Aufgaben der EU-Operation Atalanta sind folgende:
Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms
Überwachung an und vor der Küste Somalias
Verhinderung und Beendigung von Piraterie von Akten der Piraterie
Festnahme und Überstellung von Piraten
Sammeln von Informationen über Piraterie und Fischereitätigkeiten

Die maritime Operation Atalanta unter Beteiligung der Bundeswehr läuft seit 2008. Sie wird von der EU geführt und beruht auf einem Mandat der Vereinten Nationen und einem Beschluss des Rates der Europäischen Union. Die Mission findet in Koordination mit den Marinen anderer NATO-Staaten, Russlands, Chinas, Indiens, Neuseelands und Südkoreas statt.

Die Küste Somalias gilt als die am stärksten von Piraterie betroffene Region der Welt. Gleichzeitig ist sie die Haupthandelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien.

Somalia gehört zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit und erhält deswegen auch Hilfe vom Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen.