Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)

Bundeswehrsoldaten werden für ein weiteres Jahr an der KFOR-Mission im Kosovo teilnehmen. Das hat eine Mehrheit im Deutschen Bundestag beschlossen.

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Dafür gestimmt
488
Dagegen gestimmt
66
Enthalten
10
Nicht beteiligt
55
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Volkmar VogelVolkmar VogelCDU/CSU195 - Greiz - Altenburger Land Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang BosbachWolfgang BosbachCDU/CSU101 - Rheinisch-Bergischer Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Maria MichalkMaria MichalkCDU/CSU157 - Bautzen I Dafür gestimmt
Portrait von Michael KretschmerMichael KretschmerCDU/CSU158 - Görlitz Dafür gestimmt
Portrait von Kristina SchröderKristina SchröderCDU/CSU179 - Wiesbaden Nicht beteiligt
Portrait von Marlene MortlerMarlene MortlerCDU/CSU246 - Roth Dafür gestimmt
Portrait von Katharina LandgrafKatharina LandgrafCDU/CSU155 - Leipzig-Land Dafür gestimmt
Portrait von Eduard OswaldEduard OswaldCDU/CSU253 - Augsburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Sibylle PfeifferSibylle PfeifferCDU/CSU173 - Lahn-Dill Dafür gestimmt
Portrait von Karin MaagKarin MaagCDU/CSU259 - Stuttgart II Dafür gestimmt
Portrait von Mechthild HeilMechthild HeilCDU/CSU199 - Ahrweiler Dafür gestimmt
Portrait von Peter WichtelPeter WichtelCDU/CSU185 - Offenbach Dafür gestimmt
Portrait von Patrick SensburgPatrick SensburgCDU/CSU148 - Hochsauerlandkreis Dafür gestimmt
Portrait von Frank HeinrichFrank HeinrichCDU/CSU163 - Chemnitz Dafür gestimmt
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-BeckerElisabeth Winkelmeier-BeckerCDU/CSU98 - Rhein-Sieg-Kreis I Dafür gestimmt
Jens SpahnJens SpahnCDU/CSU125 - Steinfurt I - Borken I Dafür gestimmt
Portrait von Ernst HinskenErnst HinskenCDU/CSU231 - Straubing Dafür gestimmt
Portrait von Christian RuckChristian RuckCDU/CSU252 - Augsburg-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Norbert GeisNorbert GeisCDU/CSU247 - Aschaffenburg Dafür gestimmt
Portrait von Peter AumerPeter AumerCDU/CSU233 - Regensburg Dafür gestimmt
Portrait von Alexander DobrindtAlexander DobrindtCDU/CSU226 - Weilheim Dafür gestimmt
Portrait von Norbert BarthleNorbert BarthleCDU/CSU269 - Backnang - Schwäbisch Gmünd Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang GötzerWolfgang GötzerCDU/CSU228 - Landshut Dafür gestimmt
Portrait von Bartholomäus KalbBartholomäus KalbCDU/CSU227 - Deggendorf Dafür gestimmt
Portrait von Axel Eduard FischerAxel Eduard FischerCDU/CSU272 - Karlsruhe-Land Dafür gestimmt

Die Lage im Kosovo ist laut Bundesregierung seit der Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 weitestgehend ruhig geblieben. Davon unbenommen sei im Norden Kosovos, insbesondere in der zweigeteilten Stadt Mitrovica, das Eskalationspotenzial jedoch weiterhin hoch. KFOR bleibe zur Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds so lange erforderlich, bis die kosovarischen Sicherheitskräfte die Sicherheit aller Bevölkerungsgruppen Kosovos gewährleisten könnten, heißt es in dem Antrag. Unterstützt und ausgebildet werden die dortigen Sicherheitsorgane u.a. durch deutsche Polizisten, Richter und Staatsanwälte im Rahmen der sog. EULEX-Mission.

Für die KFOR-Operation können bis zu 1 850 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden, bislang lag die Obergrenze bei 2.500. Tatsächlich sind im Kosovo 900 deutsche Soldatinnen und Soldaten präsent.

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Verlängerung des Einsatzes werden für weitere zwölf Monate rund 76 Mio. Euro betragen.

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Weiterführende Informationen:

Antrag der Bundesregierung (pdf)