Eduard Oswald

| Abgeordneter Bundestag 2009-2013
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Jahrgang
1947
Wohnort
Dinkelscherben
Berufliche Qualifikation
Diplombetriebswirt (FH), Bundesminister a. D.
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 253: Augsburg-Land

Wahlkreisergebnis: 53 %

Liste
Landesliste Bayern, Platz 14
Parlament
Bundestag 2009-2013

Über Eduard Oswald

Geboren am 6. September 1947 in Augsburg; katholisch;
verheiratet, zwei Kinder.

Wirtschaftsschule, kaufmännische Lehre, Einzelhandelskaufmann.
Studium zum Diplombetriebswirt (FH) in München, Studium für das
Lehramt an der Universität Augsburg. Hauptschullehrer a. D.

Seit 1966 Mitglied der CSU. 1972 bis 1998 Mitglied des
Kreistages von Augsburg. 1978 bis 1986 Mitglied des Bayerischen
Landtages.

Mitglied des Bundestages seit 1987; Mitglied des Vorstands der
CDU/CSU-Fraktion, Mai 1992 bis Januar 1998 Parlamentarischer
Geschäftsführer; 14. Januar bis 26. Oktober 1998 Bundesminister
für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau; 1998 bis 2005
Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen,
2005 bis 2009 Vorsitzender des Finanzausschusses, November 2009 bis
März 2011 Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und
Technologie. Seit 23. März 2011 Vizepräsident des Deutschen
Bundestages.

Alle Fragen in der Übersicht

Hallo Herr Oswald,

werden Sie Ihren Wahlkreis bei der Bundestagswahl 2013 wieder als Direktkandidat vertreten oder steht dies noch nicht...

Von: Fgrcunavr Fntfgrggre

Antwort von Eduard Oswald
CSU

(...) und Mitbürger verstanden und dies hat für mich gleichzeitig bedeutet, Verantwortung auf Zeit zu übernehmen. (...)

Sehr geehrter Herr Oswald,

Vor einigen Tagen habe ich Frau Göring-Eckardt die folgenden Fragen gestellt:
"In den Medien ist die...

Von: Naqernf Fpuhym

Antwort von Eduard Oswald
CSU

(...) März 2013. Wie Sie der Medienberichterstattung entnommen haben, prüft die Bundestagsverwaltung derzeit, ob im Zusammenhang mit dem sogenannten „PeerBlog“ gegen Vorschriften des Parteiengesetzes verstoßen wurde. Dabei wird der Sachverhalt geklärt. (...)

# Finanzen 18März2013

Aushebelung der europäischen Einlagensicherung in Zypern

Sehr geehrter Herr Oswald
Ich habe die europäische Einlagensicherung immer...

Von: Wna-Crgre Ubznaa

Antwort von Eduard Oswald
CSU

(...) Aus Gründen der Schuldentragfähigkeit Zyperns ist es nötig, dass ein mögliches europäisches Hilfsprogramm auf rund zehn Milliarden Euro (...)

# Umwelt 6März2013

Guten Tag Herr Oswald,

nachdem ich mich aus gegebenen aktuellen Anlass mit dem Thema "Fracking" beschäfftige würde mich als Bürger Ihre...

Von: Naqernf Fpuarpx

Antwort von Eduard Oswald
CSU

(...) Die Bundesminister für Umwelt sowie für Wirtschaft und Technologie haben sich auf einen gemeinsamen Gesetzesentwurf geeinigt. Für mich ist dabei von höchster Priorität, dass, wie im vorliegenden Entwurf vorgesehen, in Trinkwasserschutzgebieten Fracking verboten und erstmals eine generelle Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingeführt werden soll. Damit könnten sämtliche Belange des Umweltschutzes entsprechend berücksichtigt werden. (...)

Sehr geehrter Herr Oswald,

Sie haben als Nebentätigkeiten für 2012 21 Vorträge bei der SpeakerAgency GmbH, München angegeben.
Aus...

Von: Zvpunry Zbgmxr

Antwort von Eduard Oswald
CSU

(...) das 2007 eingeführte Stufensystem für die Offenlegung von Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten wird der Forderung, dass Abgeordnete über ihre Nebeneinkünfte Auskunft geben sollen, gerecht. (...)

# Gesundheit 12Feb2013

Sehr geehrter Herr Oswald,

ich war lange ehrenamtlicher MA der Deutschen Herzstiftung und bin Fördermitglied der Deutschen...

Von: Xney-Trbet Invgu

Antwort von Eduard Oswald
CSU

(...) Durch diesen höheren Pauschalbetrag geben wir Vereinen und anderen gemeinnützigen Organisationen die Möglichkeit, auf bürokratisch aufwändige Einzelabrechnungen zu verzichten. Meiner Auffassung nach sollen Menschen ihre Freizeit ihren Mitmenschen zur Verfügung stellen können und nicht mit Abrechnungsarbeiten am Schreibtisch verbringen müssen. (...)

# Finanzen 8Feb2013

Sehr geehrter Herr Oswald,

in den den Medien wird derzeit aus aktuellem Anlass viel über die Probleme des Länderfinanzausgleiches berichtet...

Von: Naqrernf Fpuhym

Antwort von Eduard Oswald
CSU

(...) Der Länderfinanzausgleich ist in der jetzigen Form ein rein auf die Einnahmen bezogener Ausgleich. Um ihre Aufgaben erfüllen zu können, erhalten finanzschwache Länder Ausgleichszuweisungen von finanzstarken Ländern. (...)

# Kultur 13Dez2012

Ich würde gerne erfahren, warum Sie bei dieser Abstimmung mit JA gestimmt haben und damit (fremdes) Religionsrecht vor unser deutsches Grundgesetz...

Von: Tüagre Jrva

Antwort von Eduard Oswald
CSU

(...) Dessen Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und die Grundrechte der Eltern auf Kindeserziehung und Religionsausübungsfreiheit sind im Sinne des Kindeswohls angemessen auszugleichen. Ich bin mir bewusst, dass die Beschneidung von Jungen ist als Eingriff in die körperliche Integrität irreversibel und auch keine Bagatelle ist. (...)

# Wirtschaft 11Sep2012

Sehr geehrter Herr Oswald,

Die EZB hat zuletzt die Entscheidung getroffen, ggf. Staatsanleihen von EURO-Ländern in unlimitierter Höhe...

Von: Znevhf Fpuzrypure

Antwort von Eduard Oswald
CSU

(...) Die EZB hat ein Programm beschlossen, das die Möglichkeit vorsieht, unter bestimmten Voraussetzungen unbegrenzt Anleihen europäischer Krisenstaaten aufzukaufen. Dahinter steht das Ziel, eine mögliche Inflationsgefahr einzugrenzen und Störungen an den Anleihemärkten zu beseitigen. (...)

# Finanzen 28Aug2012

Der aktuelle Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2013 beinhaltet Neuregelungen des §4 Nr. 21 UStG, nach der weiterbildende und...

Von: Crre Urvayrva

Antwort von Eduard Oswald
CSU

(...) Der Gesetzentwurf geht auf eine Initiative der Bundesregierung zurück. Unter anderem soll das Umsatzsteuergesetz so gefasst werden, dass die Leistungen von Bildungsanbietern generell umsatzsteuerbefreit sind. Auf das bisherige Erfordernis, wonach zunächst die zuständige Landesbehörde bescheinigen muss, dass der Anbieter ordnungsgemäß auf einen Beruf oder eine Prüfung vorbereitet, wird verzichtet. (...)

# Finanzen 31Juli2012

Herr Oswald,

Sie sind Mitglied des Ausschusses für Finanzen.
Ich habe folgende Fragen zum Steuerrecht:
- Verstehen Sie das...

Von: Gubznf Mvax

Antwort von Eduard Oswald
CSU

(...) Ich gebe Ihnen Recht, dass das deutsche Steuerrecht gerechter, einfacher und vor allem unbürokratischer werden muss, vor allem auch um Verständnis und Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern zu erlangen. Dies betrifft zum Beispiel gesetzliche Regelungen, die ihren Ursprung im 19. (...)

# Wirtschaft 7Juli2012

Sehr geehrter Herr Oswald,

Wie wir ja wissen haben Sie am 29.06.2012 in Ihrer Verantwortung als Bundestagsabgeordneter dem Gesetzentwurf...

Von: Znevhf Fpuzrypure

Antwort von Eduard Oswald
CSU

(...) Die im ESM-Vertrag vorgesehenen Immunitäten für den ESM selbst, sein Vermögen sowie seine Amtsträger und Bediensteten entsprechen den bei Internationalen Finanzinstitutionen üblichen Regelungen. Die Tätigkeit des ESM beinhaltet äußerst komplexe rechtliche Vorgänge, welche regelmäßig mit erheblichen Risiken behaftet sind. (...)

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Betreuungsgeld verhindern (Änderungsantrag)

26.06.2013
Dagegen gestimmt

EU-Operation Atalanta

16.05.2013
Dafür gestimmt

Verbot der NPD

23.04.2013
Dagegen gestimmt

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