Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)

Bundeswehrsoldaten werden für ein weiteres Jahr an der KFOR-Mission im Kosovo teilnehmen. Das hat eine Mehrheit im Deutschen Bundestag beschlossen.

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Dafür gestimmt
488
Dagegen gestimmt
66
Enthalten
10
Nicht beteiligt
55
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Sabine Bätzing-LichtenthälerSabine Bätzing-LichtenthälerSPD198 - Neuwied Dafür gestimmt
Kerstin TackKerstin TackSPD42 - Stadt Hannover I Dafür gestimmt
Portrait von Edgar FrankeEdgar FrankeSPD171 - Schwalm-Eder Nicht beteiligt
Portrait von Sören BartolSören BartolSPD172 - Marburg Dafür gestimmt
Portrait von Gernot ErlerGernot ErlerSPD281 - Freiburg Dafür gestimmt
Portrait von Ulla SchmidtUlla SchmidtSPD88 - Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Sigmar GabrielSigmar GabrielSPD50 - Salzgitter - Wolfenbüttel Dafür gestimmt
Portrait von Nicolette KresslNicolette KresslSPD273 - Rastatt Nicht beteiligt
Portrait von Andrea WickleinAndrea WickleinSPD62 - Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II Dafür gestimmt
Portrait von Stefan SchwartzeStefan SchwartzeSPD134 - Herford - Minden-Lübbecke II Dafür gestimmt
Portrait von Dieter WiefelspützDieter WiefelspützSPD146 - Hamm - Unna II Dafür gestimmt
Portrait von Michael GroschekMichael GroschekSPD118 - Oberhausen - Wesel III Dafür gestimmt
Portrait von Ingo EgloffIngo EgloffSPD23 - Hamburg Wandsbek Dafür gestimmt
Portrait von Peer SteinbrückPeer SteinbrückSPD105 - Mettmann I Dafür gestimmt
Portrait von Edelgard BulmahnEdelgard BulmahnSPD43 - Stadt Hannover II Dafür gestimmt
Portrait von Klaus HagemannKlaus HagemannSPD207 - Worms Dafür gestimmt
Portrait von Klaus BarthelKlaus BarthelSPD224 - Starnberg Enthalten
Portrait von Werner SchiederWerner SchiederSPD235 - Weiden Dafür gestimmt
Portrait von Kirsten LühmannKirsten LühmannSPD45 - Celle - Uelzen Dafür gestimmt
Portrait von Hilde MattheisHilde MattheisSPD291 - Ulm Dafür gestimmt
Portrait von Mechthild RawertMechthild RawertSPD82 - Berlin-Tempelhof - Schöneberg Dafür gestimmt
Portrait von Rolf MützenichRolf MützenichSPD96 - Köln III Dafür gestimmt
Portrait von Marianne SchiederMarianne SchiederSPD234 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Bärbel BasBärbel BasSPD116 - Duisburg I Dafür gestimmt
Portrait von Petra ErnstbergerPetra ErnstbergerSPD239 - Hof Dafür gestimmt

Die Lage im Kosovo ist laut Bundesregierung seit der Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 weitestgehend ruhig geblieben. Davon unbenommen sei im Norden Kosovos, insbesondere in der zweigeteilten Stadt Mitrovica, das Eskalationspotenzial jedoch weiterhin hoch. KFOR bleibe zur Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds so lange erforderlich, bis die kosovarischen Sicherheitskräfte die Sicherheit aller Bevölkerungsgruppen Kosovos gewährleisten könnten, heißt es in dem Antrag. Unterstützt und ausgebildet werden die dortigen Sicherheitsorgane u.a. durch deutsche Polizisten, Richter und Staatsanwälte im Rahmen der sog. EULEX-Mission.

Für die KFOR-Operation können bis zu 1 850 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden, bislang lag die Obergrenze bei 2.500. Tatsächlich sind im Kosovo 900 deutsche Soldatinnen und Soldaten präsent.

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Verlängerung des Einsatzes werden für weitere zwölf Monate rund 76 Mio. Euro betragen.

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Weiterführende Informationen:

Antrag der Bundesregierung (pdf)