Verlängerung des Darfur-Einsatzes (UNAMID)

Alle Fraktionen mit Ausnahme der Linken haben sich für eine Verlängerung des Darfur-Einsatzes ausgesprochen. Die Lage in der Krisenregion Darfur bleibe weiterhin angespannt, heißt es zur Begründung.

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Dafür gestimmt
486
Dagegen gestimmt
69
Enthalten
1
Nicht beteiligt
65
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Hans-Joachim FuchtelHans-Joachim FuchtelCDU/CSU280 - Calw Dafür gestimmt
Portrait von Eckhard PolsEckhard PolsCDU/CSU38 - Lüchow-Dannenberg - Lüneburg Dafür gestimmt
Portrait von Helmut BrandtHelmut BrandtCDU/CSU89 - Kreis Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Thomas de MaizièreThomas de MaizièreCDU/CSU156 - Meißen Dafür gestimmt
Portrait von Daniela LudwigDaniela LudwigCDU/CSU223 - Rosenheim Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Werner KammerHans-Werner KammerCDU/CSU27 - Friesland - Wilhelmshaven Dafür gestimmt
Portrait von Alexander DobrindtAlexander DobrindtCDU/CSU226 - Weilheim Dafür gestimmt
Portrait von Stefan MüllerStefan MüllerCDU/CSU242 - Erlangen Dafür gestimmt
Portrait von Norbert BarthleNorbert BarthleCDU/CSU269 - Backnang - Schwäbisch Gmünd Dafür gestimmt
Portrait von Enak FerlemannEnak FerlemannCDU/CSU30 - Cuxhaven - Stade II Dafür gestimmt
Portrait von Antje TillmannAntje TillmannCDU/CSU193 - Erfurt - Weimar - Weimarer Land II Dafür gestimmt
Portrait von Siegfried KauderSiegfried KauderCDU/CSU286 - Schwarzwald-Baar Nicht beteiligt
Portrait von Rolf KoschorrekRolf KoschorrekCDU/CSU3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dafür gestimmt
Marco WanderwitzCDU/CSU164 - Chemnitzer Umland - Erzgebirgskreis II Dafür gestimmt
Portrait von Ansgar HevelingAnsgar HevelingCDU/CSU111 - Krefeld I - Neuss II Dafür gestimmt
Portrait von Norbert LammertNorbert LammertCDU/CSU141 - Bochum I Nicht beteiligt
Portrait von Bernd NeumannBernd NeumannCDU/CSU56 - Bremen II - Bremerhaven Nicht beteiligt
Portrait von Eberhard GiengerEberhard GiengerCDU/CSU266 - Neckar-Zaber Dafür gestimmt
Portrait von Andreas JungAndreas JungCDU/CSU287 - Konstanz Dafür gestimmt
Portrait von Ruprecht PolenzRuprecht PolenzCDU/CSU130 - Münster Nicht beteiligt
Jens SpahnJens SpahnCDU/CSU125 - Steinfurt I - Borken I Dafür gestimmt
Portrait von Hermann GröheHermann GröheCDU/CSU109 - Neuss I Dafür gestimmt
Portrait von Julia KlöcknerJulia KlöcknerCDU/CSU202 - Kreuznach Dafür gestimmt
Portrait von Karl SchiewerlingKarl SchiewerlingCDU/CSU128 - Coesfeld - Steinfurt II Dafür gestimmt
Portrait von Roderich KiesewetterRoderich KiesewetterCDU/CSU270 - Aalen - Heidenheim Dafür gestimmt

Beim Darfur-Konflikt zeichnet sich noch immer keine friedenserhaltende Lösung ab. Deshalb will die Bundesregierung ihr ziviles Engagement weiter ausbauen. Ihr geht es dabei vor allem um den Schutz der Menschen im Darfur und um die Flüchtlinge die in den benachbarten Tschad fliehen. Besonders für die Einhaltung der Menschenrechte macht sich die Regierung stark.

Die Entwicklung und der Ausbau des UNAMID-Mandats wird als sehr schleppend bewertet. Dennoch sind gegenwärtig (Mai 2010) 26.000 Soldaten und 22.000 Polizisten in der Krisenregion stationiert.

Weil UNAMID voraussichtlich von Deutschland keine Unterstützung mit Lufttransport nachfragen wird, wird die Truppenstärke von 250 auf 50 reduziert. Dies bedeute keine Verringerung des deutschen Engagements für UNAMID, heißt es in dem Antrag, sondern passe das Mandat lediglich an die tatsächlichen Gegebenheiten an.

Der Bundestag entschied außerdem über die Verlängerung des UNMIS-Mandats entschieden. Dieses dient der gesamten Stabilisierung des Sudans (zum Abstimmungsverhalten...).

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Weiterführende Links:

Der Sudan-Antrag der Bundesregierung (pdf)
Der Darfur-Antrag der Bundesregierung (pdf)
" Der "Darfur-Konflikt" bei Wikipedia