Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes um ein weiteres Jahr beschlossen. Erstmals wird in dem Antrag auch ein Datum für den möglichen Beginn eines Abzugs genannt.

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Dafür gestimmt
418
Dagegen gestimmt
116
Enthalten
43
Nicht beteiligt
44
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.Tabea RößnerDIE GRÜNEN206 - Mainz Enthalten
Portrait von Johannes RöringJohannes RöringCDU/CSU127 - Borken II Dafür gestimmt
Portrait von Peter RöhlingerPeter RöhlingerFDP194 - Gera - Jena - Saale-Holzland-Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Sönke RixSönke RixSPD4 - Rendsburg-Eckernförde Dagegen gestimmt
Portrait von Heinz RiesenhuberHeinz RiesenhuberCDU/CSU181 - Main-Taunus Dafür gestimmt
Portrait von Klaus RiegertKlaus RiegertCDU/CSU263 - Göppingen Dafür gestimmt
Portrait von Josef RiefJosef RiefCDU/CSU292 - Biberach Dafür gestimmt
Portrait von Lothar RiebsamenLothar RiebsamenCDU/CSU293 - Bodensee Dafür gestimmt
Portrait von Ingrid RemmersIngrid RemmersDIE LINKE Nicht beteiligt
Portrait von Birgit ReinemundBirgit ReinemundFDP275 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Carola ReimannCarola ReimannSPD51 - Braunschweig Dafür gestimmt
Portrait von Gerold ReichenbachGerold ReichenbachSPD184 - Groß-Gerau Dagegen gestimmt
Portrait von Katherina ReicheKatherina ReicheCDU/CSU62 - Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II Dafür gestimmt
Portrait von Eckhardt RehbergEckhardt RehbergCDU/CSU17 - Bad Doberan - Güstrow - Müritz Dafür gestimmt
Portrait von Mechthild RawertMechthild RawertSPD82 - Berlin-Tempelhof - Schöneberg Enthalten
Portrait von Christiane Ratjen-DamerauChristiane Ratjen-DamerauFDP28 - Oldenburg Ammerland Dafür gestimmt
Portrait von Peter RamsauerPeter RamsauerCDU/CSU225 - Traunstein Dafür gestimmt
Portrait von Thomas RachelThomas RachelCDU/CSU91 - Düren Dafür gestimmt
Portrait von Sascha RaabeSascha RaabeSPD180 - Hanau Dafür gestimmt
Portrait von Florian PronoldFlorian PronoldSPD230 - Rottal-Inn Dafür gestimmt
Portrait von Wilhelm PriesmeierWilhelm PriesmeierSPD53 - Goslar - Northeim - Osterode Dagegen gestimmt
Portrait von Brigitte PothmerBrigitte PothmerDIE GRÜNEN49 - Hildesheim Enthalten
Portrait von Joachim PoßJoachim PoßSPD124 - Gelsenkirchen Dafür gestimmt
Portrait von Eckhard PolsEckhard PolsCDU/CSU38 - Lüchow-Dannenberg - Lüneburg Dafür gestimmt
Portrait von Ruprecht PolenzRuprecht PolenzCDU/CSU130 - Münster Dafür gestimmt

Die Linke lehnte den Antrag der Bundesregierung als einzige Fraktion geschlossen ab, die FDP stimmte bei einer Enthaltung dafür. Mit Unterstützung der meisten SPD- und einiger Grünen-Abgeordneten kam eine breite Mehrheit im Bundestag zustande.

Auch wenn die Bundesregierung schon Fortschritte in der Entwicklung Afghanistans erkennt, soll der Einsatz im gleichen Umfang fortgesetzt werden. Das bedeutet, dass weiterhin bis zu 5.350 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden dürfen. Allerdings soll der Fokus verstärkt auf die Ausbildung afghanischer Polizei- und Militäreinheiten gerichtet werden.

Ebenso dürfen die Tornado-Aufklärungsflüge fortgesetzt werden, auch wenn diese derzeit nicht im Einsatz sind.

Das Einsatzgebiet der Bundeswehr bleiben der Norden Afghanistans sowie die Region Kabul. Es wird mit Kosten in Höhe von einer Milliarde Euro für das nächste Jahr gerechnet.

Der Beschluss beinhaltet erstmalig die Ankündigung, bei gegebener Sicherheitslage ab Ende 2011 die Präsenz der Bundeswehr zu reduzieren.

Das neue Mandat soll, sofern das UN-Mandat Gültigkeit besitzt, bis zum 31. Januar 2012 gelten.

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Weiterführende Links:

Pressemeldung des Bundestages
Antrag der Bundesregierung