Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes um ein weiteres Jahr beschlossen. Erstmals wird in dem Antrag auch ein Datum für den möglichen Beginn eines Abzugs genannt.

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Dafür gestimmt
418
Dagegen gestimmt
116
Enthalten
43
Nicht beteiligt
44
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.

Die Linke lehnte den Antrag der Bundesregierung als einzige Fraktion geschlossen ab, die FDP stimmte bei einer Enthaltung dafür. Mit Unterstützung der meisten SPD- und einiger Grünen-Abgeordneten kam eine breite Mehrheit im Bundestag zustande.

Auch wenn die Bundesregierung schon Fortschritte in der Entwicklung Afghanistans erkennt, soll der Einsatz im gleichen Umfang fortgesetzt werden. Das bedeutet, dass weiterhin bis zu 5.350 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden dürfen. Allerdings soll der Fokus verstärkt auf die Ausbildung afghanischer Polizei- und Militäreinheiten gerichtet werden.

Ebenso dürfen die Tornado-Aufklärungsflüge fortgesetzt werden, auch wenn diese derzeit nicht im Einsatz sind.

Das Einsatzgebiet der Bundeswehr bleiben der Norden Afghanistans sowie die Region Kabul. Es wird mit Kosten in Höhe von einer Milliarde Euro für das nächste Jahr gerechnet.

Der Beschluss beinhaltet erstmalig die Ankündigung, bei gegebener Sicherheitslage ab Ende 2011 die Präsenz der Bundeswehr zu reduzieren.

Das neue Mandat soll, sofern das UN-Mandat Gültigkeit besitzt, bis zum 31. Januar 2012 gelten.

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Weiterführende Links:

Pressemeldung des Bundestages
Antrag der Bundesregierung

Kommentare

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Zu so einem Einsatz stimmen nur echte Handlanger des Kapitals zu. Es gibt KEINEN vernünftigen Grund, warum man Deutsches Volk für fremde und zudem unmenschliche Interessen raus aufs Feld schicken sollte. Raus mit dem Pack und politische Kehrtwende JETZT!

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Ich schäme mich in Ihrem Wahlkreis zu wohnen!

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Sie haben einem Verbrechen zugestimmt. Sie vertreten nicht das Volk, das seit vielen Jahren diese Kriegsbeteiligung ablehnt. Sie entscheiden offen gegen das Volk. Meine Hoffnung: dass Sie sich vor einem ordentlichen Gericht verantworten müssen. Für all die Massaker, all das Foltern, all das Morden, an dem die Truppen direkt oder indirekt beteiligt sind, die Sie nach Afghanistan schicken.

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Thanks for your voting,

you know that that our daily living here in the valleys is a total mess.
Bombs , landmines, DU-cotamiantion all around our playgrounds, relatives killed by air strikes or drone attacs, or are taken away in nightly raids nobody knows were they went and if tehy are still alive.

Now we know that more bombs and drones are coming to end our lives
and so there is some hope for us that this nightmare soon will come to an end.

I´ll keep your friendly smiles as shown on this page with me, when
I leave .

Regards

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Tja, ich weiß nicht, ob bei diesem Einsatz tatsächlich mal irgendein Zielzustand erreicht wird... Ich habe da keine Antwort drauf... Aber Hans empfehle ich, sich einfach den humanistisch orientierten Taliban anzuschließen damit er seinen Horizont bezüglich Massaker, Folter und Mord erweitern kann, da er ja offensichtlich glaubt, dass das was die Bundeswehr tut diesen Begriffen entspricht... Sicher ist er auch davon überzeugt, dass es besser ist, wenn Frauen keinerlei Ausbildung bekommen und nicht alleine auf die Straße dürfen... Und Chris könnte vielleicht meinen Horizont erweitern, in dem mir unsere kapitalistischen Vorteile erleutert werden... ISAF taugt ja nicht mal als Test für neue Waffensysteme, weil die BW sie nicht an den Start bekommt...

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Liebe Agnes.

danke für deine klare Haltung gegen den Militäreinsatz in Afghanistan. Auch wenn der Einsatz mit den besten Absichten beschlossen worden ist, hat sich inzwischen gezeigt, dass sich die Ziele nicht erreichen lassen.

Deshalb bleibt nur die alternative eines schnellen Abzuges, auch wenn danach nicht alles gut sein wird.

viele Grüße aus Oberschwaben
Peter

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Eigendlich überflüssig so eine Partei und so ein Verhalten auch noch zu kemmentieren - mehrheitlich haben diese Gruenen also sich enthalten - was für eine Position - ERBÄRMLICH sowas - diese Gruenen Bellizisten sind nicht mal imstande klar Position zu beziehen - sie enthalten sich also mehrheitlich zu diesem Mandat diesen sowohl völkerrechts- wie auch vercfassungswidrigen Krieg am Hindukush weiter zu führen, uigtausende von Afghanen hat es bereits jetzt das leben gekoster und zigtausedne werden auch weiter diesen Volksvertretern zum Opfer fallen- was für ´Volksvertreter´ - genauso erbärmlich diese SpezialDemokraten dieser landwehrkanal-Partei SPD - sie führen diesen Krieg ganz nebenbei gegen die überwältigende Mehrheit des eigenen Stimmviehs - widerwärtig - man muss sich diese namen mal merken - und denen mal die entsprechende Quittung geben......, also die Namen sind gemerkt!!!!!!!!!!!!!

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Sehr geehrter Herr Oppermann,

nur partei-buckliges Verhalten führt langfristig nicht zum Erfolg. Nur weil Ihr Proteger Herr Steinmeier das Ganze mit verursacht hat, müssen SIe nicht Ihren Verstand ausschalten. Dieses Gesetz ist wieder einmal eine Verarsche des Volkes. Überschrift und Inhalt bitte mal auf Ihr Gewissen prüfen!!!

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Während der Großteil der Menschen in Deutschland eine deutsche Beteiligung an der Besatzung des kleinen Landes am Hindukusch ablehnt,
(natürlich sehen diese auch, dass die Taliban mit ihrer Ideologie kein Segen für das afghanische Volk sind - aber das werden die Afghanen auch alleine lösen können) sind die meisten ",Volksvertreter", wieder mal schlauer.

Mit ihrer gouvernantenhafen ",Fürsorglichkeit", haben sie wieder einmal klar gemacht, dass nur sie die Verhältnisse zum Besseren wenden können.

",Kleine Missverständnisse", , wie das Massaker bei den Tanklastern in Kundus
sind in ihren Augen vernachlässigbar , geht es ihnen doch um das große Ganze.
Und dann kommen sie noch mit diesem Schreckensbild : wenn wir sie nicht abschlachten , dann kommen sie zu uns.
Wahrlich christlich-soziale Wahnvorstellungen,
die diese Salonpolitiker da pflegen.

Und das Beste: die glauben dass auch noch selber.

@afghan child

I´m sure, it´s pure sarcasm you are willing to express by your comment.

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Denkt an unsere Kinder und Enkel!

Nach dem Vietnam-Krieg haben sich Unmengen Vietnamesen bei uns
eingenisted.
Mögen unsere Politik-Verwalter verhindern, daß sich das in Sachen
AFGHANISTAN wiederholt.
Wir leben einfach besser ohne diese Asylanten, die mittlerweile
Migranten (Einwanderer) genannt werden.

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Was schon verwundert
- bei der FDP vielleicht aber auch nicht -
ist, dass der offensichtliche, internationale Drogenhandel, dessen Ausgangspunkt Afghanistan ja ist, überhaupt nicht thematisiert wird.
Zum bewegen der Millionen Tonne Drogen aus Afghanistan hinaus fehlen sowohl den Taliban als auch der Regierung dort nämlich schlicht und einfach die technischen Mittel.
Das aber Bundeswehr, US-Army und Konsorten eben diese technische Ausstattung mitbringen und zufällig auch noch die Drogenrouten schützen scheint kein Anlass zur Diskussion, geschweige denn für Kritik zu sein.
Wir leben alle von Drogenprofiten....

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Liebe Leute,

man merkt, daß die meisten von Ihnen sehr wenig Hintergrundwissen haben.
Wir Deutsche waren es die 1911? den Staat Afghanistan anerkannten. Wir Deutschen hielten bis 1945 ? regen Kontakt zu den Afghanistan. Auch nach dem 2. Weltkrieg wurde der Kontakt aufrecht erhalten. Erst als die Russen einmaschierten brach der Kontakt ab.
Nach dem Einmarsch der ISAF-Truppen wurden die Soldaten als Befreier gefeiert.
Auch die Deutschen. Nachdem die Talibankämpfer weiter verdrängt und weiter bekämpft wurden, wurde es in vielen Gebieten ruhiger. (2003-ca. 2005/6)
Als die ISAF-Truppen die Taliban ",Hasenplage", anging (ausrottung der terroristischen Talibans), nahmen auch wieder gemäßigtere Talibans an den Kampf gegen die Besetzter (ISAF-Truppen) wieder auf.
Seit 2007 (denke ich) kämpfen die gemäßigten Talibans wieder härter gegen die FREMEN Besatzungssoldaten und eine friedliche Gründung eines Islamistischen Staates rückt in weiter FERNE.
Genauso schlecht ist ein demokratisches System. so wie wir Westler das bei uns haben, nichts für die kulture Einstellung der Bevölkerungsgruppe in Persien.
Auch die Korruption sollte man schleunigst in Griff bekommen

Das ist mein Kommentar

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demokratie heißt,sich gegen das volk zuentscheiden!!
also müßen wir das wahl-vieh durchsetzen das in zukunft in deutschland
einumbruch gegen die parteien stattfindet. aufhebung der imunität der abge-
ordneten in bundestag.reduzierung der 16 bundesländer auf drei in deutschland-nord mitte süd.nur noch ca 90 abgeordnete im deutschen par-
lament.begründung,beispiel-16-schulminister teilweise ein caos in der shulpolitik nützt den jungen leuten nichts-eine schule für ganz deutschland
das ist der schlüssel für eine gute schule,lehre,weiterbildung u s w.das ist
auch die forderung des handels-+-industrie.die schulminister verbrennen viel
steuergeld.
und noch etwas,alle staatsdiener bis zur kanzlerin müßen sofort für ihre
rente einzahlen genau wie alle bundesbürger.+nach zwei amtsperioden aus
dem deutschen bundestag ausscheiden.wenn der5 deutsche suveren das
begreift,sollten uns älteren staatsbürgern einen zukunftsplan für die jugend
ein stück mehr demokratie erbracht haben.

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Lassen wir doch mal einen Augenzeugen berichten was dort wirklich los ist :

",Am meisten berühren mich die armen Kinder, die in Dreck und Kälte leben und hungern. Vor ein paar Tagen kamen ein paar schmutzige und kaum bekleidete Kinder an unser Auto, um zu betteln. Ein kleines Mädchen hat mich die ganze Zeit mit seinen traurigen braunen Augen angeschaut und die Hand aufgehalten. Täglich erfrieren und verhungern Menschen in Afghanistan. Und man selbst schaut in diese traurigen braunen Augen und kann nichts dran ändern.",
Anonymer Oberfeldwebel, 31, Kabul 2008

http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-64630-13.html

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Ihr werdet alle dafür bezahlen soviel Elend in die Welt gebracht zu haben!
Wenn Den Haag kein Betrug ist gehört ihr vor dieses Gericht!

Wenn wir es nicht schaffen, dass ihr vor dem Reichstag gehängt werdet, wird Gott euch strafen.

Wer die Armen und Elenden beschädigt, mit Gewalt etwas nimmt, das Pfand nicht wiedergibt, seine Augen zu den Götzen aufhebt und einen Greuel begeht, auf Wucher gibt, Zins nimmt: sollte der Leben? Er soll nicht leben, sondern weil er solche Greuel alle getan hat, soll er des Todes sterben, sein Blut soll auf ihm kleben.

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Schluss mit Krieg wo immer deutsche Soldaten beteiligt sind!

Keine Mutter, Frau und Kindert Sollten jemals ihren Sohn, Mann bzw Vater beweienen
müssen !!!!! vorallem aus Profit-und Gewinnsucht

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Schluss mit Krieg wo immer deutsche Soldaten beteiligt sind!

Keine Mutter, Frau und Kinder Sollten jemals ihren Sohn, Mann bzw Vater beweienen
müssen !!!!! vorallem aus Profit-und Gewinnsucht der Wirtschaft und des Militärs!!!

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Schluss mit Krieg wo immer deutsche Soldaten beteiligt sind!

Keine Mutter, Frau und Kinder Sollten jemals ihren Sohn, Mann bzw Vater beweinen
müssen !!!!! vorallem aus Profit-und Gewinnsucht der Wirtschaft und des Militärs!!!

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Nur die Rüstungsindustrie hat einen Gewinn von diesem Krieg

Ich empfehle zu lesen: Dr. Wilhelm Schlöttterer:",Macht und Missbrauch",
er war Steuerfahnder zu Zeiten des Strauß-Regimes u wurde strafversetzt, weil er dessen finazielle Machenschaften aufgedeckt hat
z.B. hat Strauß seiner Tochter Monika Hohlmeier 150 Millionen vererbt, da anzunehmen ist, dass er alle Kinder gleichmäßig bedacht hat, hatte Strauß 450 Millionen vererbt
woher hatte er die wohl???-Sicher nicht von seinem schmalen Gehalt als bay. Ministerpräsident
u.a. ist der Waffenschieber Schreiber bei ihm ein-und ausgegangen

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verdammter kriegstreiber.. jede ",JA", stimme tötet unschuldige... monster

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wieso pro afghanistan? jeden tag sterben dort unschuldige.. monster

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Im Krieg gewinnt nur einer, und das ist der tot!

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wir müssen wieder aufbau leisten! RIC`HTIGE entscheidung

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In dieser Sache möchte ich mal auf das Abstimmungsverhalten der Grünen hinweisen. Sehr typisch - immer schön enthalten. Rückratloser Haufen.

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