Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes um ein weiteres Jahr beschlossen. Erstmals wird in dem Antrag auch ein Datum für den möglichen Beginn eines Abzugs genannt.

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Dafür gestimmt
418
Dagegen gestimmt
116
Enthalten
43
Nicht beteiligt
44
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Jens SpahnJens SpahnCDU/CSU125 - Steinfurt I - Borken I Dafür gestimmt
Portrait von Hermann Otto SolmsHermann Otto SolmsFDP174 - Gießen Dafür gestimmt
Portrait von Judith SkudelnyJudith SkudelnyFDP262 - Nürtingen Dafür gestimmt
Portrait von Petra SittePetra SitteDIE LINKE73 - Halle Dagegen gestimmt
Portrait von Johannes SinghammerJohannes SinghammerCDU/CSU218 - München-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Werner SimmlingWerner SimmlingFDP263 - Göppingen Dafür gestimmt
Portrait von Thomas SilberhornThomas SilberhornCDU/CSU236 - Bamberg Dafür gestimmt
Portrait von Carsten SielingCarsten SielingSPD55 - Bremen I Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd SiebertBernd SiebertCDU/CSU171 - Schwalm-Eder Dafür gestimmt
Portrait von Raju SharmaRaju SharmaDIE LINKE5 - Kiel Dagegen gestimmt
Portrait von Patrick SensburgPatrick SensburgCDU/CSU148 - Hochsauerlandkreis Dafür gestimmt
Portrait von Kathrin Senger-SchäferKathrin Senger-SchäferDIE LINKE208 - Ludwigshafen/Frankenthal Dagegen gestimmt
Portrait von Reinhold SendkerReinhold SendkerCDU/CSU131 - Warendorf Dafür gestimmt
Portrait von Johannes SelleJohannes SelleCDU/CSU191 - Kyffhäuserkreis-Sömmerda-Weimarer Land Dafür gestimmt
Portrait von Ilja SeifertIlja SeifertDIE LINKE158 - Görlitz Dagegen gestimmt
Portrait von Detlef SeifDetlef SeifCDU/CSU93 - Euskirchen - Erftkreis II Dafür gestimmt
Portrait von Erik SchweickertErik SchweickertFDP279 - Pforzheim Dafür gestimmt
Portrait von Rita Schwarzelühr-SutterRita Schwarzelühr-SutterSPD288 - Waldshut Dafür gestimmt
Portrait von Stefan SchwartzeStefan SchwartzeSPD134 - Herford - Minden-Lübbecke II Dafür gestimmt
Portrait von Rolf SchwanitzRolf SchwanitzSPD167 - Vogtlandkreis Nicht beteiligt
Portrait von Martin SchwanholzMartin SchwanholzSPD40 - Stadt Osnabrück Dafür gestimmt
Portrait von Frank SchwabeFrank SchwabeSPD122 - Recklinghausen I Enthalten
Portrait von Armin SchusterArmin SchusterCDU/CSU282 - Lörrach - Müllheim Dafür gestimmt
Portrait von Marina SchusterMarina SchusterFDP246 - Roth Dafür gestimmt
Portrait von Ewald SchurerEwald SchurerSPD214 - Erding - Ebersberg Enthalten

Die Linke lehnte den Antrag der Bundesregierung als einzige Fraktion geschlossen ab, die FDP stimmte bei einer Enthaltung dafür. Mit Unterstützung der meisten SPD- und einiger Grünen-Abgeordneten kam eine breite Mehrheit im Bundestag zustande.

Auch wenn die Bundesregierung schon Fortschritte in der Entwicklung Afghanistans erkennt, soll der Einsatz im gleichen Umfang fortgesetzt werden. Das bedeutet, dass weiterhin bis zu 5.350 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden dürfen. Allerdings soll der Fokus verstärkt auf die Ausbildung afghanischer Polizei- und Militäreinheiten gerichtet werden.

Ebenso dürfen die Tornado-Aufklärungsflüge fortgesetzt werden, auch wenn diese derzeit nicht im Einsatz sind.

Das Einsatzgebiet der Bundeswehr bleiben der Norden Afghanistans sowie die Region Kabul. Es wird mit Kosten in Höhe von einer Milliarde Euro für das nächste Jahr gerechnet.

Der Beschluss beinhaltet erstmalig die Ankündigung, bei gegebener Sicherheitslage ab Ende 2011 die Präsenz der Bundeswehr zu reduzieren.

Das neue Mandat soll, sofern das UN-Mandat Gültigkeit besitzt, bis zum 31. Januar 2012 gelten.

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Weiterführende Links:

Pressemeldung des Bundestages
Antrag der Bundesregierung