Jahrgang
1961
Wohnort
Lörrach
Berufliche Qualifikation
Polizeidirektor
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 282: Lörrach - Müllheim

Wahlkreisergebnis: 39,4 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht

Tausende abgeschobene Asylbewerber wieder im Land (Die Welt vom 01.12.19) !

Sehr geehrter Herr Schuster,

fast 30.000 Asylsuchende,...

Von: Evpuneq Engu

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Dennoch kamen mir Fragen. Im Beitrag ab 1:20 min erwähnen Sie Zitat:"kann sich ein Hartz 4 Empfänger einen Ferrari kaufen?". Meine Fragen dazu: (...)

Von: Gubznf Xbuyenhfpu

Antwort von Armin Schuster
CDU

(...) Meine Aussagen im von Ihnen zitierten Interview sind kein „Bashing“ von „Harzt 4“ und auch keine Pauschalkritik an Empfänger von Hilfeleistungen. Sie sollten auch nicht so verstanden oder missinterpretiert werden. (...)

# Finanzen 19Nov2019

(...) Der Verkehrsminister Andreas Scheuer hat gemäss dem Prüfbericht des Bundesrechnungshofs Haushalts- und Vergaberecht gebrochen und Risiken nicht berücksichtigt. Das Verkehrsministerium streitet dennoch alle Vorwürfe ab. (...)

Von: Znexhf Bcvgm

Antwort von Armin Schuster
CDU

(...) November 2019. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass der Bundesminister dem Deutschen Bundestag und den zuständigen Ausschüssen umfänglich Rede und Antwort gestanden hat. Außerdem werden vor allem im Sinne von Transparenz und Offenheit auf der Homepage des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur seit Wochen unter anderem alle Kernthemen mit Fragen und Antworten, 3.087 Seiten an Verträgen, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Gutachten und weitere Dokumente öffentlich zugänglich gemacht. (...)

# Wirtschaft 30Okt2019

(...) Stimmen Sie anhand der in den verschiedensten Medien veröffentlichten Stellenabbauvorhaben der deutschen Industrieunternehmen der Aussage des BDI-Präsidenten zu? (...)

Von: Rqtne Senax

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Wirtschaft 12Okt2019

(...) Warum hat Ihre Partei die Instandhaltung bestehender Infrastruktur vernachlässigt? (...)

Von: Rqtne Senax

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 10Okt2019

(...) ich warte auf die Nachricht und Empörung in den Medien, das Kurden und Zivilisten mit deutschen Waffen getötet werden. Wer die tatsächliche Gewalt über diese Waffen besitzt, ist egal. (...)

Von: Evpuneq Engu

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Wie bewerten Sie, dass zur Verhinderung dieser Rückführungen durch das BVerfG nationales Recht an-gewendet wird, wo doch nach Aussage der Bundeskanzlerin EU-Recht nationalem Recht vorgeht und der EuGH diesbezüglich offensichtlich keine Bedenken gegen diese Rückführungen hat? (...)

Von: Rqtne Senax

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Frage: Wie wollen die Regierungsparteien die Wähler zurückholen ? (...)

Von: Evpuneq Engu

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 22Sep2019

(...) Wie können Sie beim Vorschlag von Horst Seehofer ausschließen, dass nicht durch Sekundärmigration auch die übrigen 75 % der Asylbewerber nach Deutschland kommen? (...)

Von: Rqtne Senax

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Dazu kommt, dass monatlich über 10 000 Menschen bei uns Asyl beantragen. Eine Befragung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gibt einen Hinweis zur Größenordnung: Dort gibt jeder dritte Asylbewerber an, mit dem Flugzeug gekommen zu sein !!! (...)

Von: Evpuneq Engu

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 8Sep2019

(...) Halten Sie die Finanzierung der Mütterrenten I und II unter Zugrundelegung o. e. (...)

Von: Rqtne Senax

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Internationales 19Aug2019

Sehr geehrter Herr Schuster,

anlässlich des Zapfenstreichs für die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 15.08.2019...

Von: Rqtne Senax

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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41 Fragen beantwortet
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Bundeshaushalt 2020

29.11.2019
Dafür gestimmt

Erhöhung der Luftverkehrssteuer

15.11.2019
Dafür gestimmt

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