Jahrgang
1961
Wohnort
Lörrach
Berufliche Qualifikation
Polizeidirektor
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 282: Lörrach - Müllheim

Wahlkreisergebnis: 39,4 %

Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht
# Finanzen 25März2019

(...) Wie kann das sein? Kommen bei uns Reiche ungeschoren davon, während jeder Rentner steuerpflichtig ist ?? Lässt sich per Gesetzesänderung die Verjährung nicht einfach auflösen ? (...)

Von: Wbnpuvz Jvegu

Antwort von Armin Schuster
CDU

(...) Ich möchte bei diesem Thema zunächst darauf hinweisen, dass der Deutsche Bundestag hierzu einen Untersuchungsausschuss eingerichtet hatte. Dieser Untersuchungsausschuss hat zwischen April 2016 und Februar 2017 in 19 öffentlichen Beweisaufnahmesitzungen fünf Sachverständige und rund 70 Zeuginnen und Zeugen gehört. (...)

(...) Frage an die Politik: Ist das richtig ? Warum gibt es keine Statistik hierzu? (...)

Von: Evpuneq Engu

Antwort von Armin Schuster
CDU

(...) Im Folgenden möchte ich Ihnen die Maßnahmen, die ergriffen wurden, aufzeigen, um dem generellen Eindruck entgegenzutreten, dass die Politik sich nicht den Herausforderungen stellen würde: (...)

Was ist ihre Meinung zum Brexit?

Von: Cuvyvcc Fpuvrfgy

Antwort von Armin Schuster
CDU

(...) Der Brexit kennt keine Gewinner sondern nur Verlierer. Das gilt sowohl für die EU als auch für Großbritannien. (...)

# Umwelt 29Jan2019

(...) Halten Sie die Diskussion über die Korrektheit des Grenzwertes für angebracht, solange ein derartiges Streuband bei den Messwerten besteht? (...)

Von: Rqtne Senax

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Internationales 21Okt2018

(...) und 11. Dezember 2018 wird in Marrakesch (Marokko) von den meisten UN-Mitgliedern (nur wenige Ausnahmen) der "Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration" (www.un.org/depts/german/migration/A.CONF.231.3.pdf) unterzeichnet. (...)

Von: Rqtne Senax

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 30Sep2018

(...) Wenn ja, woher sollen dann die erfrderlichen finanziellen Mittel kommen (Steuern - Stichwort "Vollständiger Ausgleich der versicherungsfremden Leistungen" oder paritätische Beitragserhöhungen oder nur Beitragserhöhungen der Arbeitgeber oder der Arbeitnehmer)? (...)

Von: Rqtne Senax

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Wird Hans-Georg Maaßen aufgrund seiner mangelden Qualifikation des Amtes enthoben oder weil er eine politisch unbequeme Meinung vertritt? (...)

Von: Rqtne Senax

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 13Sep2018

(...) Ich arbeite im Bildungs- und Erziehungsbereich und frage mich, warum hier keine angemessene Förderung möglich ist, eine Förderung unserer Kinder und dies nicht primär in der Wissensvermittlung, nein in der Menschenbildung, dem Einüben von Sozialkompetenz und Begleitung von friedlichem Miteinander, der Erarbeitung ziviler Konfliktbewältigungsstategien. (...)

Von: Naqern Fpunzzyre

Antwort von Armin Schuster
CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 5. September 2018, in der Sie um eine Stellungnahme zu einer Erhöhung der Ausgaben für die Vermittlung von Sozialkompetenzen in der Bildung in Relation zu den Verteidigungsausgaben bitten. Die verspätete Rückmeldung bitte ich zu entschuldigen. (...)

(...) Dort müssen nicht die Ermittler nachweisen, dass das Geld aus illegalen Geschäften stammt, sondern der Verdächtige, dass es aus legalen Quellen kommt.“ Warum konnte die Koalition von CDU/CSU und SPD sich nicht dazu durchringen, beim Aufspüren kriminell erworbener Vermögen die Beweislastumkehr einzuführen? Wie stehen Sie als Mitglied des Innenausschusses zu diesem Thema? (...)

Von: Qe. Yvrauneq Jnjemla

Antwort von Armin Schuster
CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12. September, in der Sie eine Beweislastumkehr bei der Aufspürung kriminell erworbener Vermögen, insbesondere im Kontext organisierter Kriminalität, fordern. (...)

# Gesundheit 23Aug2018

(...) Was sagen sie zur Widerspruchslösung ?

Von: Gubznf Züyyre

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Können Sie diese Diskrepanz erklären? Funktioniert nun "Dublin" oder ist es tot? Oder funktioniert es, wenn man es richtig anwendet wie das aktuell an der französisch-spanischen Grenze passiert, und ist halt nur in Deutschland tot, weil Ihre Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin (Richtlinienkompetenz) nicht das will, was Horst Seehofers CSU vorgeschlagen hat? (...)

Von: Rqtne Senax

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Warum wird von Seiten der Bundesregierung nicht angestrebt, bei der Alimentierung von Asylbewerbern eine EU-weite Harmonisierung (unter Berücksichtigung der Lebenshaltungskosten) zu erreichen so wie bei anderen Themen eine EU-einheitliche Lösung angestrebt wird? (...)

Von: Rqtne Senax

Antwort von Armin Schuster
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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Kunde Aktivität Datum/Zeitspanne Einkommensstufe Gesamteinkünfte
Deutsche Gesellschaft für Qualität e.V. (DGQ) Frankfurt/Main Dozent, Trainer, Prüfer für Qualitätsmanagement (Lehrgänge und Prüfungen Themen: Wirtschaft 2017 Stufe 3 einmalig 7.000–15.000 € 7.000–15.000 €
Deutsche Gesellschaft für Qualität e.V. (DGQ) Frankfurt/Main Mitglied des Vorstandes Themen: Wirtschaft seit 24.10.2017
Sportstiftung Südbaden Lörrach Stellv. Vorsitzender des Stiftungsrates Themen: Sport, Freizeit und Tourismus seit 24.10.2017
Dozent für Qualitätsmanagement (Lehrgang Qualitätsmanagement) Freiburg Wirtschaftsverband Industrieller Unternehmen Baden e.V. (wvib) Themen: Wirtschaft 2018 Stufe 1 einmalig 1.000–3.500 € 1.000–3.500 €

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