EU-Operation Atalanta

Der Bundestag hat die Verlängerung des Anti-Pirateneinsatzes vor der Küste Somalias beschlossen. Linke und SPD stimmten mit Nein, die Grünen enthielten sich.

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Dafür gestimmt
310
Dagegen gestimmt
205
Enthalten
61
Nicht beteiligt
43
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Andreas LämmelAndreas LämmelCDU/CSU160 - Dresden I Dafür gestimmt
Portrait von Matthias HeiderMatthias HeiderCDU/CSU150 - Olpe - Märkischer Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Ernst HinskenErnst HinskenCDU/CSU231 - Straubing Dafür gestimmt
Portrait von Jan-Marco LuczakJan-Marco LuczakCDU/CSU82 - Berlin-Tempelhof - Schöneberg Dafür gestimmt
Portrait von Sabine WeissSabine WeissCDU/CSU114 - Wesel I Dafür gestimmt
Portrait von Anette HübingerAnette HübingerCDU/CSU296 - Saarbrücken Dafür gestimmt
Portrait von Dirk FischerDirk FischerCDU/CSU22 - Hamburg Nord Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard KasterBernhard KasterCDU/CSU204 - Trier Dafür gestimmt
Portrait von Michael FrieserMichael FrieserCDU/CSU245 - Nürnberg-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Eckart von KlaedenEckart von KlaedenCDU/CSU49 - Hildesheim Dafür gestimmt
Portrait von Alexander FunkAlexander FunkCDU/CSU299 - Homburg Dafür gestimmt
Portrait von Eduard OswaldEduard OswaldCDU/CSU253 - Augsburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Frank SteffelFrank SteffelCDU/CSU78 - Berlin-Reinickendorf Dafür gestimmt
Portrait von Peter BeyerPeter BeyerCDU/CSU106 - Mettmann II Dafür gestimmt
Portrait von Sibylle PfeifferSibylle PfeifferCDU/CSU173 - Lahn-Dill Dafür gestimmt
Portrait von Christian von StettenChristian von StettenCDU/CSU268 - Schwäbisch Hall - Hohenlohe Dafür gestimmt
Portrait von Peter RamsauerPeter RamsauerCDU/CSU225 - Traunstein Dafür gestimmt
Portrait von Ursula Heinen-EsserUrsula Heinen-EsserCDU/CSU94 - Köln I Nicht beteiligt
Portrait von Heike BrehmerHeike BrehmerCDU/CSU69 - Harz Dafür gestimmt
Portrait von Karl A. LamersKarl A. LamersCDU/CSU274 - Heidelberg Nicht beteiligt
Portrait von Andrea VoßhoffAndrea VoßhoffCDU/CSU61 - Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I Dafür gestimmt
Portrait von Christian SchmidtChristian SchmidtCDU/CSU243 - Fürth Dafür gestimmt
Portrait von Maria MichalkMaria MichalkCDU/CSU157 - Bautzen I Dafür gestimmt
Portrait von Armin SchusterArmin SchusterCDU/CSU282 - Lörrach - Müllheim Dafür gestimmt
Portrait von Bernd SiebertBernd SiebertCDU/CSU171 - Schwalm-Eder Dafür gestimmt

Ziel des Einsatzes ist die Bekämpfung der Piraterie, die vom somalischen Staatsgebiet ausgeht. Dazu soll die Küste Somalias und das mandatierte Seegebiet im Indischen Ozean sowie der Luftraum über diesen Gebieten überwacht werden, um so die humanitäre Hilfe für die somalische Bevölkerung und den zivilen Schiffsverkehr in der Region zu sichern.

Deutschen Soldaten ist es dabei erlaubt, bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorzugehen, wobei Rettungsmaßnahmen davon unberührt bleiben.

Die Fortsetzung des Kampfeinsatzes in Somalia, an dem bis zu 1.400 deutsche Soldaten teilnehmen, ist bis zum 31. Mai 2014 befristet.