Berlin Fragen & Antworten

Portrait von Gollaleh Ahmadi
Antwort von Gollaleh Ahmadi
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.02.2025

Die Auslieferung von Maja T. an Ungarn trotz einer anhängigen einstweiligen Verfügung beim Bundesverfassungsgericht wirft erhebliche rechtliche und menschenrechtliche Fragen auf

Portrait von Katharina Günther-Wünsch
Antwort ausstehend von Katharina Günther-Wünsch
CDU
Portrait von Julia Schneider
Antwort von Julia Schneider
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.07.2024

Wir befürworten die neue digitale Antragstellung, setzen uns allerdings weiterhin dafür ein, dass auch die älteren Anträge schnell bearbeitet werden.

Man sieht mich im Treppenhaus des Abgeordnetenahuses vor einer weißen Wand stehen. Ich trage ein schwarzes T-Shirt, eine braune Jacke und lache.
Antwort von Susanna Kahlefeld
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.06.2024

Wir arbeiten weiterhin mit Nachdruck daran, dass sich die Zustände im LEA verbessern.