Bayern - Fragen & Antworten

Frage von Michael E. • 14.08.2026
Sehr gehrter herr hermann sind sie für Bewerbung auch Winterspiele olympia von Bayern und für ein Dokozntrum zur NS Ordensburg sonthofen und nationales natumononoment Watzmann
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 11.09.2026 von Joachim Herrmann CSU

Eine Bewerbung um Olympische Winterspiele wird daher aktuell nicht verfolgt.

Frage von Guido L. • 13.08.2026
Warum haben Sie nicht für den Antrag von B.90/Die Grünen zur Beerdigung des Plans zum Bau einer 3. Start- und Landebahn am Münchner Flughafen (MUC) gestimmt?
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 27.10.2026 von Ilse Aigner CSU

Ja, Sie haben mein Abstimmungsverhalten richtig wahrgenommen. Ich habe gegen den Dringlichkeitsantrag von Bündnis 90/Die Grünen gestimmt, mit dem die endgültige Aufgabe der Pläne für eine dritte Startbahn gefordert wurde. Gerne möchte ich Ihnen darlegen, warum.

Frage von Daniel K. • 12.08.2026
Verbot von Smartgläsern und anders gearteten, versteckten Kameras: Wieso wird nicht strenger gegen Anbieter von solchen Geräten, vor allem große Tech-Konzernen, vorgegangen?
Harry Scheuenstuhl
Antwort ausstehend von Harry Scheuenstuhl SPD
Frage von Evelyn claudia z. • 10.08.2026
Hat das IFG in Bayern durch die "Neubefassung" bzgl. Der demokratiegefährdeten Einschränkung endlich zumindest eine neue Chance diskutiert zu werden (in Bayern)?
Profilbild Tim Pargent
Antwort 24.08.2026 von Tim Pargent BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bayern ist beim Thema Informationsfreiheit nach wie vor Schlusslicht: Anders als 14 andere Bundesländer haben wir kein echtes Transparenzgesetz.

Frage von Silvia K. • 10.08.2026
Frau Scharf, wenn LKWfahrer auch Sonntags arbeiten bleibt ihr Gehalt doch nicht gleich, Sonntags gilt 150 % Zahlung. Wird dem auch so sein ?
Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 25.08.2026 von Ulrike Scharf CSU

Bestehen Zweifel, ob Zuschläge tatsächlich korrekt abgerechnet und/oder bezahlt wurden, ist die Arbeitnehmerin bzw. der Arbeitnehmer gehalten, die Ansprüche zunächst gegenüber dem Arbeitgeber geltend zu machen.