Bayern - Fragen & Antworten

Frage von Dr. Alexander W. • 30.09.2025
Warum gibt es keine Förderprojekte zur Erhaltung alter kunsthandwerklicher Tätigkeiten; gerade dann wenn sie als bayerisches Kulturgut ausgewiesen sind?
Portrait von Harald Kühn
Antwort 07.10.2025 von Harald Kühn CSU

Gerne wird Herr Kühn Ihr Anliegen von den zuständigen Stellen prüfen lassen.

Frage von Dr. Alexander W. • 30.09.2025
Warum gibt es keine Förderprojekte zur Erhaltung alter kunsthandwerklicher Tätigkeiten; gerade dann wenn sie als bayerisches Kulturgut ausgewiesen sind?
Das Bild zeigt Andreas Krahl, der mit verschränkten Armen in die Kamera lächelt.
Antwort 27.10.2025 von Andreas Hanna-Krahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kooperationen mit Fachhochschulen, Innungen oder Kulturbündnissen könnten helfen, bürokratische Hürden zu verringern. Wichtig ist in Förderanträgen der Hinweis auf die Weitergabe von Wissen und die Bewahrung des immateriellen Kulturerbes.

Frage von Dr. Alexander W. • 30.09.2025
Warum gibt es keine Förderprojekte zur Erhaltung alter kunsthandwerklicher Tätigkeiten; gerade dann wenn sie als bayerisches Kulturgut ausgewiesen sind?
Portrait von Ute Eiling-Hütig
Antwort ausstehend von Ute Eiling-Hütig CSU
Frage von Lilian Gwendolyn B. • 29.09.2025
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Bezüglich des Sweet-Caroline-Videos: Wer trägt die Kosten für Produktion, Verbreitung & GEMA? Und welcher politische bzw. volksdienliche Zweck verbirgt sich hinter dem Auftritt?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Jürgen L. • 25.09.2025
Ist es legitim, dass die Stadt München zusammen mit den Abstimmungsunterlagen (Bürgerentscheid am 26. Oktober 2025) Werbung für ein spezielles (offenbar gewünschtes) Abstimmungsergebnis beilegt?
Portrait von Katja Weitzel
Antwort 29.09.2025 von Katja Weitzel SPD

Juristisch gesehen handelt es sich somit nicht um einen Bürger:innenentscheid, mit dem sich die Gegner:innen eines städtischen Vorhabens, die z.B. eine Olympiabewerbung, gegen den Stadtratsbeschluss zur Wehr setzen. Es gibt hier also keine gegnerische Partei. Rein rechtlich dürfte es der Stadt somit gestattet sein, einen Informationsflyer über ihr eigenes Projekt, über das sie abstimmen lässt, den Wahlunterlagen beizufügen.