Bayern - Fragen & Antworten

Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 24.09.2025 von Ulrike Scharf CSU

Aber: Es bleiben dennoch Lücken, die dazu führen, dass hörbehinderte Menschen Kommunikationshilfen oder auch weitere behinderungsbedingte Kosten selbst finanzieren müssen.

Portrait von Jenny Schack
Antwort ausstehend von Jenny Schack CSU
Portrait von Volker Bauer
Antwort 28.10.2025 von Volker Bauer CSU

Einheimischenrabatte wurden durch das BVerfG bereits 2016 als nicht zulässig eingestuft; jedoch kein Einfluss auf landespolitischer Ebene.

Portrait von Andreas Schalk
Antwort 15.10.2025 von Andreas Schalk CSU

Es gilt weiterhin unser Ziel, den Einfluss der AfD deutlich zurückzudrängen, weil die AfD keine konstruktiven Lösungen bietet, sondern spaltet.

Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER